Der Abwasserzweckverband (AZV) „Am Klosterwasser“ soll bis spätestens zum 31. März 2010 wieder eine reguläre Führung haben. Bis zu diesem Zeitpunkt, so die Pressesprecherin des Landratsamtes Bautzen als Rechtsaufsichtsbehörde des Verbandes, Sabine Rötschke, soll eine Neuwahl des Verbandsvorsitzenden durchgeführt werden.

Landkreis. Erforderlich wurde dies durch den Rücktritt des bisherigen Verbandsvorsitzenden, Hans-Jürgen Richter (FDP, gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Burkau), zum Jahresende 2009. Richter hatte den Vorsitz unter Hinweis auf „Querelen, die eine vertrauensvolle Sacharbeit unmöglich machen“, niedergelegt.

Auch sein Stellvertreter Franz Brußk (CDU, Bürgermeister von Räckelwitz) trat von seinem Amt zurück. Die Verbandsversammlung akzeptierte die Rücktritte, da jeweils ein „wichtiger Grund“ vorliege. „Bis zur Neuwahl führt der bisherige Vorsitzende laut Satzung die Geschäfte des Zweckverbandes weiter“, so Sabine Rötschke. Die Aufgaben des Stellvertreters nimmt bis dahin das „an Lebensjahren älteste, nicht verhinderte Mitglied des Zweckverbandes“, also der Panschwitz-Kuckauer Bürgermeister Franz Petasch (CDU), wahr.

Den Rücktritten vorausgegangen war die mehrheitliche Ablehnung des Haushaltsentwurfes in der Verbandsversammlung vom November. Die Vertreter der Gemeinden Crostwitz, Ralbitz-Rosenthal und Panschwitz-Kuckau hatten den Haushaltsentwurf abgelehnt, während Burkau und Räckelwitz dafür votierten.

An der Abwasserentsorgung des Ortes Ostro scheiden sich die Geister im Abwasserzweckverband Am Klosterwasser.

Einer der Hauptknackpunkte dabei war die vorgesehene zentrale Abwasserentsorgung des Panschwitz-Kuckauer Ortsteils Ostro, die im Haushaltsentwurf mit 700.000 Euro eingestellt war. Dagegen regte sich Widerstand, da die Kostenberechnungen des AZV und des Ortschaftsrates Ostro für die dezentrale Entsorgung weit auseinanderklafften.

Im Zuge der zentralen Entsorgung war für Ostro zunächst eine eigene Kläranlage vorgesehen; seit 2007 favorisiert der AZV „Am Klosterwasser“ die Überleitung in das Ortsnetz von Panschwitz-Kuckau. „Damit trägt der AZV der sich abzeichnenden demographischen Entwicklung und der langfristigen Auslastung der vorhandenen Investitionen Rechnung“, heißt es in einer Projektbeschreibung auf der Homepage des Verbandes. „Die derzeitige Auslastung der Kläranlage Höflein gewährleistet die Aufnahme des Schmutzwassers aus Ostro, ebenso aus Horka, das gleichfalls zentral erschlossen werden soll“, erläutert Sabine Rötschke.

Ohne beschlossenen Haushalt befinde sich der Verband in der „vorläufigen Haushaltsführung“, das heißt, beschlossene Investitionen können erst nach Beschluss und Bestätigung des Haushaltes durch die Rechtsaufsicht begonnen werden. Das Landratsamt will nunmehr die weitere Verfahrensweise mit den Verbandsräten in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Dabei soll es auch um die Modalitäten für die Wahl des künftigen Verbandsvorsitzenden gehen. Da dieses Amt vom Bürgermeister einer der fünf Mitgliedsgemeinden bekleidet werden muss, ist die Zahl der zur Verfügung stehenden Personen von Vornherein stark begrenzt.