Görlitz, Nachrichten

Keine Fördermittel: Ohne Moos nix los!

von Redaktion – 31.01.2010

Der Zustand der Görlitzer Gymnasien ist derzeit in aller Munde. Die Stadt hat in diese Schulen bereits investiert. Und weitere Verbesserungen sind geplant.

Görlitz. Der kommunale Haushalt gibt die Rahmenbedingungen vor, ob und wo finanzielle Mittel eingesetzt werden können. Investitionen in die Schulen setzen die langfristige Bestandssicherheit der betreffenden Einrichtung als Bestandteil der Schulnetzplanung sowie des Planungsträgers voraus. Zugleich bilden diese Punkte die Grundlage für das Beantragen von Fördermitteln beim Freistaat. Denn ohne diese Gelder würde es keine Finanzierung der zweifellos notwendigen Maßnahmen in den Schulen geben.

Die Schwerpunkte aller Bemühungen liegen derzeit auf der Verbesserung der sicherheitstechnischen und baulichen sowie der Unterrichtsbedingungen. Von den 15 Schulen in Trägerschaft der Stadt wurden bisher sieben Objekte vollständig und drei Gebäude teilweise rekonstruiert. Drei neue Sporthallen sowie ein neues Bad wurden errichtet bzw. befinden sich im Bau. Doch auch in den bisher nicht rekonstruierten Schulen wurden Investitionen in Ausstattung, Unterrichtsräumen und Fachkabinetten realisiert.

Doch wie ist die Situation in den beiden Görlitzer Gymnasien? In das Joliot-Curie-Gymnasium am Wilhelmsplatz wurden seit 1991 rund 1,8 Millionen Euro investiert.

Die größten Summen flossen in die Sanierung der Fassade, Fenster und die Erneuerung des Sportbodens sowie den ersten Bauabschnitt der Brandschutzertüchtigung. Diese soll in den nächsten Jahren fortgesetzt werden. Darüber hinaus sollen Gelder in die Sanierung des Daches, die Erneuerung der Sanitäranlagen und der Heizung und des Schulhofes fließen. Vorgesehen ist auch die Verbesserung der Bedingungen in der Aula.

Insgesamt sah die Planung für die nächsten beiden Jahre Investitionen in Höhe von weiteren rund 1,8 Millionen Euro vor. Allerdings wurde die Stadt jetzt vom Zuwendungsgeber darüber informiert, dass der Fördermittelantrag abgelehnt wurde. In der Begründung heißt es, dass das zur Verfügung stehende Finanzvolumen mehr als zehnfach überzeichnet sei und die Stadt Görlitz mit ihren Anträgen daher keine Berücksichtigung finden könne.

In der Annenschule des Gymnasiums II wurden Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von bisher insgesamt rund 3,2 Millionen Euro durchgeführt. Auch hier war die äußere Instandsetzung des Gebäudes die größte Position, gefolgt von den drei Bauabschnitten zur Brandschutzertüchtigung. Aus Sicht der Stadt sind die Sanierungsschwerpunkte für das Gebäude in den nächsten Jahren klar definiert. Dazu gehören neben der Fortsetzung der Brandschutzertüchtigung die Sanierung des Schulhofs sowie die Erneuerung der Heizungs- und Sanitärinstallation. Für die Sporthalle (Annenkapelle) sind weitere Vorhaben in Sachen Brandschutz, einschließlich der Erneuerung der Elektroinstallation, der Fenstersanierung, der Heizungserneuerung sowie der Einbau eines Prallschutzes vorgesehen.

Auch hierfür hat der Freistaat der Stadt eine Absage erteilt, sodass die Fördermittel trotz nachweislich vorhandener Eigenmittel für den 4. und 5. Bauabschnitt der Brandschutzertüchtigung nicht zur Verfügung stehen.

Für Baumaßnahmen im Haus Augustum wurden bisher rund 2,5 Millionen Euro eingesetzt. Mehr als eine Million Euro waren für den ersten und zweiten Bauabschnitt der Brandschutzertüchtigung erforderlich. Die Sanierung von Fassaden, Fenstern und Sanitäranlagen waren die kostenintensivsten Positionen. Für den dritten Abschnitt 2010/11 hatte die Stadt Investitionen in Höhe von rund 1,48 Millionen Euro geplant. Allerdings folgte auch hier das schon zuvor beschriebene Trauerspiel: Der Fördermittelantrag wurde abgelehnt. Nun will sich die Stadt Görlitz in Gesprächen mit dem Freistaat um Nachverhandlungen bemühen.

Im Joliot-Curie-Gymnasium gibt es seit dem Schuljahr 2006/07 wieder Dreizügigkeit. Seitdem ist die Prognose der Schülerzahlentwicklung positiv, in einzelnen Jahrgängen ergibt sich inzwischen sogar eine Vierzügigkeit.

Die Bestandssicherheit des zweiten Görlitzer Gymnasiums ist ebenfalls an die langfristig gegebene Dreizügigkeit gebunden. Die Raumsituation gibt dies nach Ansicht der Stadt jedoch nicht durchgängig her. Deshalb besteht neben dem Sanierungsbedarf auch Handlungsdruck zur Klärung der räumlichen Situation. Bevor das Kultusministerium jedoch Geld für Erweiterungsmaßnahmen zur Verfügung stellt, müssen die vorhandenen Gebäude ausgelastet werden. Grund: Fehlinvestitionen sollen vermieden werden. Deshalb hat die Kommune Gespräche mit dem Landkreis aufgenommen, deren Inhalt die Nutzung von Kapazitäten in den Beruflichen Schulzentren ist.

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