Ampel bricht auch in der Oberlausitz ein
Im Ersten (ARD) wurde in mehreren Schalten am Wahlabend aus Görlitz berichtet, nachdem die östlichste Stadt der Bundesrepublik traditionell als AfD-Hochburg besondere Aufmerksamkeit genießt. Foto: Till Scholtz-Knobloch
Region. Nach den Wahlen vom Sonntag wurden in der Oberlausitz zunächst die Ergebnisse der Wahl zum EU-Parlament ausgezählt. Während wir an dieser Stelle mit einer Übersicht zu den Kommunalwahlen also am Montag wesentliche Ergebnisse zusammenfassen, zeichnet sich für die EU-Wahl in den Landkreisen Görlitz und Bautzen ab, dass regional praktisch nur noch AfD, CDU und – die Linken quasi fast ersetzend – das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – politische Größen sind.
Die bundesweit abgestürzten Grünen wurden auf der Internetseite des Statistischen Landesamtes in Kamenz um 20.30 Uhr in beiden Kreisen nicht einmal mehr unter den sechs führenden Parteien gelistet und damit gar unter „Sonstige“ geführt. Erst als Görlitz mit 4,8 Prozentpunkten für die Grünen hinzukam, gelangte die Partei im Kreis Görlitz unter die Top 6. In dieser Phalanx gerade noch enthalten waren die ebenso massiv verlierenden Sozialdemokraten und die Linke mit jeweils 3- oder 4-Komma-Zwischenständen, die durch Görlitz dann noch jeweils über einen Prozentpunkt anstiegen. Auffällig ist vor allem jedoch, dass das BSW mit über 11 Prozent in beiden Kreisen um 20.30 Uhr (bei da jeweils noch etwas weniger als der Hälfte der jeweiligen Stimmbezirke) ihre „Mutterpartei“ aus dem Stand deutlich abgehängt, ja faktisch fast ersetzt hat.
Während sich die CDU auf Bundesebene noch als Wahlsieger feierte, gilt dies für alle sechs Ostländer nicht. Die AfD führt in ganz Ostdeutschland mit 27 Prozent und könnte in der Oberlausitz auf etwa 40 Prozent kommen, während die CDU hier in jedem Fall unter 30 Prozent bleiben dürfte. In den sechs Ländern des Ostens verfügen SPD und Grüne zusammen über weniger Stimmen als das BSW allein. Dies zeichnet sich auch für die Oberlausitz ab.
Am dramatischsten brachen die Grünen bei Erstwählern ein. Hingegen zeichnete sich der Trend ab, dass Erstwähler vor allem vielen kleinen Parteien zu Mandaten verhalfen. Bei der EU-Wahl gilt in Deutschland keine Prozenthürde. In Brüssel werden nun auch – vor allem dank der Jungwähler – „die Partei“, die Tierschutzpartei, die Freien Wähler, die konservative Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), die Familienpartei sowie VOLT vertreten sein.
Die Ergebnisse der Europawahlen lassen viele Erdrutschverschiebungen bei den noch in den Abendstunden auszuzählenden Kommunalwahlen erwarten und dürften in beiden Kreisen und vielen Städten und Gemeinden zur Suche nach schwierigsten Mehrheiten führen.
