Spreequerung Bautzen: AfD zieht Antrag zurück
So könnte die Spreequerung vom Protschenberg zur Ortenburg in Bautzen einmal aussehen. (Visualisierung: Stadt)
Bautzen. Über einen Antrag der AfD für einen Bürgerentscheid zur Fußgängerquerung Spreetal sollte der Stadtrat Bautzen in seiner jüngsten Sitzung am 18. Dezember 2024 entscheiden. Dieser war aufgrund der Vertrauensfrage an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 16. Dezember im Bundestag aus der Novembersitzung weitergeschoben worden.
Demnach sollte das Gremium beschließen, einen Bürgerentscheid entsprechend der Sächsischen Gemeindeordnung zum Bau der Fußgängerbrücke am Protschenberg mit Ankunft am Langhaus durchzuführen – vorzugsweise zum Datum der Bundestagswahl 2025. Die Frage, welche Bürger beim Entscheid beantworten, sollte lauten: „Soll das Ziel Brückenbau am Protschenberg mit Ankunft am Langhaus von der Stadt weiterverfolgt werden? – Ja oder Nein“.
„Der Brückenbau beschäftigt nun schon seit vielen Jahren die Stadtgesellschaft und teilt diese in Befürworter und Gegner des Vorhabens“, wird der Antrag begründet. „Es sind auch schon erhebliche finanzielle und personelle Ressourcen in das Projekt geflossen, ohne zu wissen, ob das Projekt jemals realisiert wird.“ Dieser Zustand werde weiter anhalten, solange es keine eindeutige Willensbekundung der Bürger gebe, ist sich die AfD-Fraktion sicher.
Aus Zeit- und Kostengründen schlage man vor, den Bürgerentscheid im Zusammenhang mit der Bundestagswahl durchzuführen. Dass diese nun voraussichtlich bereits im Februar 2025 stattfinden wird, sorgt an dieser Stelle allerdings für ein Problem.
Wie Oberbürgermeister Karsten Vogt (CDU) zu Beginn der Stadtratssitzung am Mittwochabend verkündete, habe die AfD den Antrag bereits vorab zurückgezogen und die Verwaltung diesen daher von der Tagesordnung genommen.
