Ärger um kleine Bäumchen in Bischofswerda
Um dieses vom Hort Goldbach geschmückte Bäumchen gibt es keinen Ärger. Es umsäumt regelkonform den großen Weihnachtsbaum auf dem Altmarkt in Bischofswerda. (Foto: privat)
Bischofswerda. Eigentlich sollen sie Freude bereiten: Die von Kindern geschmückten kleinen Weihnachtsbäumchen vor den Geschäften in der Innenstadt von Bischofswerda. Doch wie schon 2023 rufen sie auch 2024 wieder in erster Linie Frust hervor – bei denen, die sie aufgestellt haben.
In einem Schreiben des Ordnungs- und Familienamts der Stadt Bischofswerda an einen Gewerbetreibenden, das dem Oberlausitzer Kurier vorliegt, heißt es diesbezüglich unter anderem: „Die Aufstellung der Nadelbäume stellt eine Sondernutzung dar. Für die Aufstellung der Bäume gibt es keine Genehmigung. Die Aufstellung stellt daher einen Ordnungswidrigkeitstatbestand dar.“
Weiter führt die Stadt Bischofswerda in dem Schreiben aus, dass dem Aufstellen von Weihnachtsbäumen auf den Gehwegen in der Innenstadt aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht nicht mehr zugestimmt werde. Im Vordergrund stehe dabei der Schutz der Fußgänger, Kinderwagen- und Rollstuhlfahrer sowie der parkenden Fahrzeuge.
Der Bischofswerdaer Steffen Schiller hat daraufhin einen offenen Brief an die Stadtverwaltung und die Stadträte gesendet, in dem er unter anderem schreibt: „Sicher kommt es zu geringfügigen Beeinträchtigungen bei der Begehbarkeit vor den Geschäften. Ich bin mir aber ganz sicher, dass die absolute Mehrheit der Bürger dieser Stadt sehr traurig wäre, wenn wir mit dieser schönen Tradition brechen. Gerade viele behinderte oder ältere Menschen freuen sich über die liebevoll geschmückten Bäumchen unserer Kindergarten- und Schulkinder.“
Die Stadtverwaltung hat mit einer ausführlichen Erklärung auf diesen offenen Brief reagiert. Darin geht Sprecher Sascha Hasche zunächst auf den Ursprung ein – eine Idee von Ute Langer aus dem Jahre 2016. Diese erwarb damals erstmals Weihnachtsbäume und verkaufte diese an interessierte Händler weiter.
„Die Stadt Bischofswerda unterstützte den Transport mit dem Bauhof und die städtische Kulturverantwortliche, Jana Kalauch, informierte Schulen, Kindereinrichtungen und später auch Vereine, das Pfarramt oder eine Tagespflege, dass die Bäume vorm ersten Advent vor den jeweiligen Geschäften geschmückt werden können“, erklärt Sascha Hache.
So ging das relativ problemlos bis 2022. 2023 jedoch stellte sich bei einer gemeinsamen Begehung des Ordnungsamts und der Polizeidirektion Görlitz heraus, dass an manchen Stellen die Mindestrestbreite des Gehwegs von 1,20 Metern nicht mehr erreicht wird.
Dort forderte man die Eigentümer zum Entfernen der Bäume auf, da eventuelle Schäden sonst der Stadt zur Last gefallen wären. Im Hinblick auf die Adventszeit 2024 habe die Stadt Bischofswerda der Werbegemeinschaft Bischofswerda, der viele der Innenstadthändler angehören, mehrere Alternativvorschläge gemacht, die jedoch nicht angenommen worden seien.
Dazu gehörten die gemeinsame Dekoration der Schaufenster und das Schmücken des Altmarktes mit Bäumchen, die Hinweise auf die beteiligten Händler tragen sollten. Letztere Idee sei auch schon durch drei Horte umgesetzt worden – die Bäumchen wurden durch die Eltern gesponsert.
Oberbürgermeister Holm Große habe nun das Ordnungsamt angewiesen, noch einmal im Einzelfall zu prüfen, wo eine Restbreite von 1,20 Meter eingehalten wird, und entsprechende Aufstellgenehmigungen zu erteilen.
