Bischofswerda macht sich mit Bundesmitteln flott
Das Kulturhaus in der Kleinstadt soll zu einem Kommunal- und Kulturzentrum umfunktioniert werden. In dieses Projekt werden schätzungsweise 16,3 Millionen Euro fließen. Ein großer Teil davon sind bereits bewilligte Strukturwandelgelder. Foto: Archiv
Der Bund hat ein neues Förderprogramm gestartet. Unter dem Titel „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ waren Kommunen dazu aufgerufen, bis Mitte September Projektvorschläge für innovative Konzepte zur Stärkung der Anpassungsfähigkeit und Krisenbewältigung einzureichen. Bischofswerda hat die Chance genutzt. Der Oberlausitzer Kurier fragte bei Wirtschaftsförderer Manuel Saring nach, welche Pläne die Kleinstadt verfolgt.
Der Bischofswerdaer Wirtschaftsförderer Manuel Saring will über ein Bundesprogramm die Stadt lebendiger machen. Pressefoto
Herr Saring, mit der erfolgreichen Teilnahme an diesem Programm hebt sich Schiebock von anderen Kommunen im Landkreis ab. Welche Förderung hat die Stadt damit sicher?
Manuel Saring: Wir haben uns am Projektaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (kurz BMI) beteiligt und unseren Projektvorschlag „Hier lebt Schiebock“ eingereicht. Am 30. November wurden wir vom zuständigen Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung informiert, dass wir uns gegen zahlreiche Projektvorschläge durchgesetzt haben und die eingereichte Projektskizze positiv bewertet wurde. Außerdem hat das BMI entschieden, unser Vorhaben für das sich nun anschließende formale Zuwendungsverfahren vorzusehen. Die Förderung beträgt 75 Prozent.
Welchen Eigenanteil hat die Kommune aufzubringen?
Manuel Saring: Die Stadt muss jährlich 20.000 Euro zur Umsetzung des Projektvorschlags zur Verfügung stellen. Für den Fall erhalten wir jeweils 60.000 Euro Fördermittel. Damit stehen uns ab 2022 80.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Die Projektlaufzeit endet am 31. August 2025.
Wofür soll das Geld am Ende konkret aufgewendet werden?
Manuel Saring: Die geplanten Maßnahmen reichen vom Aufbau und der Etablierung eines Leerstandsmanagements über die Einrichtung eines Innenstadtnetzwerks bis hin zum Wiederaufleben des Verfügungsfonds für die Innenstadt und die Fortführung des Förderprogramms Innenstadt. Wir wollen erreichen, dass leerstehende Ladenlokale wieder mit Leben erfüllt werden. Darüber hinaus ist an das Projekt eine Öffentlichkeitsarbeit geknüpft, die den Aufbau einer digitalen Plattform mit virtuellem Marktplatz beinhaltet. Unterm Strich wollen wir ebenso erreichen, dass die Aufenthaltsqualität im Bereich des denkmalgeschützten Altmarkts gesteigert wird.
Welchen langfristigen Effekt erhofft sich die Stadt von dem Programm?
Manuel Saring: Durch Erarbeitung und Umsetzung einer ganzheitlichen Innenstadtstrategie soll ein lebendiges, multifunktionales und für alle Akteursgruppen nutzbares Zentrum geschaffen werden. Auf dessen Basis können neue Formen des Innenstadtmanagements und der Akteursbeteiligung entstehen, die zur Implementierung innovativer Nutzungsformen in der Innenstadt beitragen. Als langfristigen Effekt erhoffen wir uns, dass wir die Verweildauer von potenziellen Kunden in der Innenstadt erhöhen und wir somit den lokalen beziehungsweise stationären Einzelhandel unterstützen. Darüber hinaus möchten wir die Attraktivität des Altmarktes erhöhen und die Bürgerinnen und Bürger von Bischofswerda und dem Bischofswerdaer Land für die Innenstadt begeistern.
Wie hat sich die Stadt bereits jetzt im Zuge der Diskussion um den Strukturwandel entwickelt?
Manuel Saring: Alle Maßnahmen und Förderungen zur Bewältigung des Strukturwandels wirken sich sehr positiv auf die Entwicklung der Stadt Bischofswerda aus. Allerdings ist zu beachten, dass der Strukturwandel einen langwierigen Prozess darstellt. Dementsprechend werden die positiven Entwicklungen durch den Strukturwandel erst in den kommenden Jahren sichtbar. Durch die geförderten Vorhaben des Freistaates Sachsen zur Ansiedlung der Landesuntersuchungsanstalt LUA und unser städtisches Vorhaben der Entwicklung des ehemaligen Kulturhauses Bischofswerda hin zum Kommunal- und Kulturzentrum wird es positive Effekte im gesamten Schiebocker Stadtgebiet geben. Durch die LUA-Ansiedlung werden Fachkräfte mit ihren Familien nach Bischofswerda umziehen und die Kommune beleben.
Sie haben es bereits anklingen lassen: Ein Teil des Strukturwandels wird der Umbau des Kulturhauses sein. Wie geht es in der Angelegenheit jetzt weiter?
Manuel Saring: Der Stadtrat wird sich in seiner Sitzung am 21. Dezember mit der Beschlussvorlage „zur Vorfinanzierung zum Projekt Kommunal- und Kulturzentrum“ befassen. Konkret geht es dabei um den Grunderwerb, die Vertiefung des Nutzungskonzeptes und Raumprogramms, die weitere Projektorganisation, die Planung und Durchführung der Planerauswahl sowie die Planung des Vorhabens bis zur Antragsreife. Dafür soll dann auch eine entsprechende Summe in den kommenden Haushaltsjahren zur Verfügung stehen. Wir reden in dem Fall von prognostizierten Kosten in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro, die die Kommune bis 2025 in Eigenregie zu schultern hätte. Der Erwerb der Immobilie ist in der Summe bereits enthalten. Auch dafür sollen die Bürgervertreter grünes Licht geben. Auf diese Weise würde die Stadt die Legitimation erhalten, bis zum 31. März 2022 den Gebäudekomplex samt dem dazugehörigen Grundstück für etwa 198.000 Euro zu kaufen. Die Notar- und anwaltlichen Beratungskosten sind da allerdings noch nicht mitgerechnet.
