Eine Fahndungsnacht der Polizei an der Grenze
Nächtliche Kontrollen auf der BAB 4 am grenznahen „Parkplatz An der Neiße“. Foto: © Bundespolizei
Region. Die Polizeidirektion Görlitz kontrollierte in der Nacht vom 14. auf den 15. November gemeinsam mit der Bundespolizei verstärkt entlang der deutsch-polnischen Grenze. Uniformierte Einsatzkräfte besetzten alle befahrbaren Brücken über die Neiße zwischen Bad Muskau und Zittau. Zivile Streifen, zwei Polizeihubschrauber und die sächsische Bereitschaftspolizei unterstützten den Einsatz. Rund 680 Personen und 560 Fahrzeuge kontrollierten die sächsischen Beamten binnen sieben Stunden. Dabei stellten sie je zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittel- sowie Pflichtversicherungsgesetz, fünf „Schwarzfahrten“ ohne Führerschein und drei Fälle von Kennzeichenmissbrauch fest.
Beispielhaft ausgewählte Sachverhalte
Am Grenzübergang Friedensstraße in Zittau kontrollierten die Beamten gegen 22.00 Uhr einen 23-jährigen Pkw-Fahrer. Er stand augenscheinlich unter Drogeneinfluss. Der Mann war zudem im Besitz eines Cliptütchens mit etwa zwei Gramm Marihuana. Die Polizisten stellten das Betäubungsmittel sicher, untersagten dem Reisenden die Weiterfahrt und leiteten ein Strafverfahren ein.
Um 23.10 Uhr stoppten Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei am Grenzübergang bei Krauschwitz einen 31-jährigen Fernfahrer. Nach diesem fahndete die Justiz mit einem europäischen Haftbefehl. Die Polizisten nahmen ihn vorläufig fest. Die Staatsanwaltschaft wird entscheiden, wie es in diesem Fall weitergehen wird.
Am Grenzübergang Stadtbrücke in Görlitz stellten die Ordnungshüter kurz vor Mitternacht ein Auto mit zwei unterschiedlichen Kennzeichen fest. Keines der Schilder gehörte an das in Polen zugelassenen Opel. Die Polizisten untersagten dem 31-jährigen Fahrer die Weiterreise, stellten die Zulassungstafeln sicher und leiteten ein Strafverfahren zu der Urkundenfälschung ein.
Die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf kontrollierte gleichzeitig den ausreisenden Verkehr auf dem Autobahnparkplatz An der Neiße. Dabei überprüften die Beamten etwa 880 Fahrzeuge sowie rund 280 Personen. Die Polizisten leiteten fünf Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und vier Anzeigen wegen Kennzeichenmissbrauchs ein.
Die Verkehrspolizeiinspektion Bautzen kontrollierte auf der BAB 4 vor dem Autobahnparkplatz bei Ludwigsdorf das Tempo. Zur Sicherheit der Polizisten, die die Fahrzeuge aus dem fließenden Verkehr auf den Parkplatz lotsten, war die Reisegeschwindigkeit in Etappen bis auf 40 km/h limitiert worden. Von rund 2.500 Pkw, Lkw und Kleintransportern, die in der Nacht über die Grenze nach Polen ausreisten, fuhren knapp 530 schneller als erlaubt durch die Lichtschranke. Die höchste Überschreitung betrug 62 km/h. Hierfür sieht der bundeseinheitliche Tatbestandskatalog einen Monat Fahrverbot, 240 Euro Bußgeld und zwei Punkte im Zentralregister vor. Die Bußgeldstelle der Landesdirektion wird sich mit den Ordnungswidrigkeiten befassen. Die Polizei wird grenznahe intensive Kontrollen auch in den kommenden Monaten fortsetzen.
