Erste Annäherung am Steinbruch: Parteien kommen ins Gespräch
Im Jahr 2018 machten Bewohner mehrerer Ortsteile ihrem Unmut Luft. Damals stand eine Entscheidung zur Haldenerweiterung an – ein Resultat weiterer Sprengungen im Steinbruch Pließkowitz. Foto: Archiv
Malschwitz. Ist die Eiszeit gebrochen? Im Fall des umstrittenen Steinbruchs zwischen Kleinbautzen und Pließkowitz lässt ein Zusammentreffen von Vertretern einer Bürgerinitiative (BI), des Oberbergamtes (OBA) und des Tagebaubetreibers auf eine Annäherung hoffen. Profitieren davon würden in erster Linie die Menschen in den umliegenden Ortsteilen. Seit Jahren sind sie Staub, Lärm und Erdstößen ausgelöst durch Sprengungen im Steinbruch ausgesetzt.
Die Protestbewegung bemüht sich seit ihrer Gründung im Jahr 2017 um eine bessere Lebensqualität im Umfeld des Tagebaus. Nachdem die Nachtarbeit auf dem Steinbruchgelände vor Monaten eingestellt und ein Staubminderungskonzept durchgesetzt wurde, geht es ihr nunmehr um eine Regulierung von zahlreichen Gebäudeschäden. Die BI sieht in dem Punkt einen direkten Zusammenhang mit den Detonationen beim Granodiorit-Abbau. Ein Beweis dafür ließ sich allerdings bisher nicht erbringen. Wohl auch, weil sich der Tagebaubetreiber in der Vergangenheit auf ein Gutachten stützen konnte, das diese Eventualität ausschloss.
Dennoch spricht aus Sicht der BI vieles dafür, dass die Sprengungen einen Anteil daran haben, dass rund 100 Häuser Risse und andere Schäden aufweisen. „Wir haben bereits recht früh einen Ratschlag des Oberbergamtes aufgegriffen und quasi in Echtzeit mit Videokameras den Moment festgehalten, in dem eine Sprengung im Steinbruch erfolgte. Auf diese Weise lässt sich jederzeit veranschaulichen, welche Folgen das jeweilige Ereignis hatte“, erklärte eine Sprecherin der Protestbewegung bereits vor dem Treffen in Freiberg am Mittwoch vergangener Woche. Um noch mehr Klarheit zu erlangen, pochen sie und ihre Mitstreiter bereits seit Längerem auf ein sprengtechnisches Immissionsgutachten.
Inzwischen gibt es offenbar einen Lichtblick: „Der Bergbauunternehmer hat den Wunsch der Bürgerinitiative dahingehend aufgegriffen, dass er prüft, welche Aussagen ein solches Gutachten tatsächlich erwarten lässt und ob bei dem so zu erwartenden Kosten-Nutzen-Verhältnis ein derartiges Gutachten sinnvoll ist“, sagte der Leiter des Oberbergamtes, Bernhard Cramer auf Anfrage unserer Zeitung. Gleichzeitig aber ließ er auch wissen: „Zur Frage, ob die Sprengungen tatsächlich Ursache der angezeigten Gebäudeschäden sind, konnte erwartungsgemäß noch keine Einigung erzielt werden. Bei einer bisher stets deutlichen Unterschreitung der Anhaltswerte laut einer Norm aus dem Bauwesen kommen die Sprengerschütterungen nicht als Schadensursache infrage. Andererseits sollen viele Schäden kurz nach Sprengungen aufgetreten sein. Zuerst ist also die tatsächliche Schadensursache zu ermitteln und von beiden Seiten anzuerkennen.“
Der Bergbaubetreiber habe deshalb sein Angebot erneuert, die BI könne drei Schadensfälle benennen und durch einen selbst festgelegten Gutachter untersuchen lassen. „Aus Vertrauensgründen soll die Bürgerinitiative bei der Auswahl der Gutachter und bei der Formulierung der Aufgabe mitwirken“, bestätigte Bernhard Cramer. „Wir werden eine Umfrage unter den Betroffenen starten, inwieweit sie damit einverstanden sind“, entgegnete die BI-Sprecherin. Knackpunkt bei der ganzen Geschichte sei jedoch: Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass der Steinbruch als Verursacher nicht in Frage kommt, müsse das Thema ein für alle Mal ad acta gelegt werden. Das sei eine Bedingung des Tagebaubetreibers, die bei dem Treffen erneuert wurde.
Während der Zusammenkunft kamen jedoch auch noch andere Punkte zur Sprache. Zum Beispiel die Begrünung der Halden. „Gemäß dem vorhandenen Staubminderungskonzept für den Steinbruch Pließkowitz werden fertiggestellte Kippenbereiche mit Abraum abgedeckt, um eine Zwischenbegrünung oder Sukzession zu ermöglichen“, versicherte Bernhard Cramer. „Die Aufforstung soll gemäß Rahmenbetriebsplan bis 2028 erfolgen.“ Bezogen auf eine geforderte Sanierung der in Mitleidenschaft gezogenen Ortsverbindungsstraße Pließkowitz – Kleinbautzen ließ er wissen: „Die Gemeinde Malschwitz ist der Straßenbaulastträger. Nur diese kann Arbeiten an der Straße veranlassen. Verhandlungen zwischen Gemeinde und dem Bergbauunternehmer über den Straßenausbau sowie die Art und den Umfang der Mitwirkung des Unternehmers sind noch nicht beendet.“ Indes hielt sich Bürgermeister Matthias Seidel vorerst weiterhin bedeckt: „Hierzu kann ich noch keine weiteren Informationen geben. Ich melde mich, sobald es etwas Neues gibt.“
Unterm Strich sind sich die Parteien jedoch einig: „Alle Teilnehmer betonten unabhängig voneinander, dass das Gespräch die direkte Kommunikation zwischen Bergbauunternehmer und Bürgerinitiative beziehungsweise Anwohnerschaft wieder in Gang gesetzt hat. Weitere sind wichtig“, meinte stellvertretend Bernhard Cramer. Auch die bilateralen Verhandlungen zwischen der Kommune als Straßenbaulastträger und der Tagebaufirma über das Zusammenwirken beim Ausbau der Ortsverbindungsstraße sollen weitergeführt werden. „Wer zu den künftigen Gesprächen hinzugezogen wird, orientiert sich an den jeweiligen Gesprächsthemen“, betonte der OBA-Leiter.
Die BI lobte ihrerseits den ersten Schritt einer Annäherung. Auch sie möchte künftig an dieser Möglichkeit des Austausches festhalten. Das Gemeindeoberhaupt wiederum hat sich von den Vertretern der Protestbewegung auf den Stand der Dinge bringen lassen. Das Ganze sei am Montag im Rahmen der Ortschaftsratssitzung erfolgt. Offen blieb hingegen, welche Sicht der Tagebaubetreiber auf das jüngste Geschehen hat. Eine an ihn gerichtete, schriftliche Presseanfrage blieb bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet.