Für sechs Monate in die Schublade?

Von den Planungen für die Umgestaltung der Bischofswerdaer Kindertagesstättenlandschaft ist auch die Einrichtung „Kunterbunt“ betroffen.

Der Stachel muss tief gesessen haben beim Bischofswerdaer Oberbürgermeister Holm Große, als sein Beschlussvorschlag zur Übergabe der städtischen Kindertagesstätten an freie Träger in der Stadtrats-Novembersitzung nicht angenommen wurde. Und doch muss es jetzt weiter gehen, braucht die Verwaltung eine Richtung, in der sie an dem Thema weiter arbeiten soll.

Bischofswerda. „Ja, es hat sich angefühlt wie eine Niederlage.“ Der Bischofswerdaer Oberbürgermeister machte aus seiner Gefühlslage kein Geheimnis, als er bei seinen „Gedanken zum Jahresabschluss 2016“ auf das bislang größte Projekt seiner noch jungen Amtszeit einging. Die Übergabe der städtischen Bischofswerdaer Kindertagesstätten an freie Träger soll – gemeinsam mit dem bereits auf den Weg gebrachten Neubau des Kita-Zentrums Südstadt – die Landschaft der Kinderbetreuung in „Schiebock“ komplett verändern.

Dass der Beschluss im Stadtrat keine Mehrheit fand, kam nicht nur für den OB überraschend. Waren doch zuvor in zahllosen Gesprächen die Möglichkeiten ausgelotet und Grundsätze vereinbart worden. Nur wenige Minuten zuvor hatten die Abgeordneten noch den Kriterienkatalog, dem sich mögliche freie Anbieter stellen müssen, beschlossen. Und dann das.

„Ja, es ist eine Niederlage, aber nicht für mich und die Mitarbeiter der Verwaltung. Es ist eine Niederlage für die Bürger unserer Stadt, die jetzt mindestens ein weiteres halbes Jahr auf diese wichtige Entscheidung warten müssen. Es ist eine Niederlage für die Beschäftigten in den Kitas, die jetzt noch länger in Unsicherheit bleiben. Es ist auch eine Niederlage für das gegenseitige Vertrauen“, so Holm Große.

Doch ungeachtet dessen muss es jetzt weitergehen. Deshalb hatte der OB einen Tagesordnungspunkt auf der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur bedeutungsschwer überschrieben mit: „Quo Vadis, Kita-Planung?“

„Wir wissen, dass uns die rechtlichen Vorgaben eine erneute Befassung mit diesem Thema innerhalb der nächsten sechs Monate im Stadtrat untersagen“, so Holm Große. „Und dennoch müssen wir jetzt zumindest wissen, ob wir in der Verwaltung daran weiterarbeiten oder es zunächst komplett ruhen lassen sollen.“

Und die zuständige Amtsleiterin Sibylle Müller ergänzt: „Ob mit oder ohne Überleitung in freie Trägerschaft – beides birgt Konsequenzen, zum Beispiel für die Gestaltung von Verträgen oder für das Personal.“ Was er nicht wolle, so OB Große, seien separate Entscheidungen zu jeder einzelnen Einrichtung.

Die einzelnen Stadtratsfraktionen, so der Eindruck aus der jüngsten Ausschusssitzung, müssen selbst noch um ihre endgültigen Positionen in dieser so wichtigen Frage ringen. Der Tenor lautete, verwaltungsintern weiter daran zu arbeiten, sie in der politischen Gremienarbeit jedoch für diese sechs Monate ruhen zu lassen.
Der Oberbürgermeister möchte allerdings verbindliche Vorgaben und hat den Fraktionen daher die Aufgabe gestellt, ihre Positionen schriftlich zu formulieren und in dieser Form der Verwaltung zu übergeben. Für Robert Geburek (Bürger für Bischofswerda) „eine eher ungewöhnliche Art und Weise, aber wir können damit umgehen.“