Genossenschaften als Zukunftsmodell
Marco Schiemann Foto: CS
Landkreis Bautzen. Alle ächzen unter hohen Energiekosten. Das hat der Landtagsabgeordnete Marko Schiemann (CDU) aus zahllosen Gesprächen mit Bürgern und Unternehmern mitgenommen. Doch es gibt auch Möglichkeiten, sich autark zu machen.
In Radibor und Camina setzen die Einwohner auf Selbstversorgung mit Strom und Wärme auf Privatinitiative eines ortsansässigen Unternehmers. Dies könne nachahmenswert sein, befindet der Abgeordnete und verweist auf ähnlich gelagerte Genossenschaftsmodelle aus den Niederlanden. Die Einnahmen könnten dann mit der Kommune geteilt werden. Der Bund sollte in dieser Hinsicht nicht so stark reglementieren. Schiemann stellt fest, dass gerade der ländliche Raum großen Anteil am Klimaschutz hat. Hier im Osten sind nach der Wende die meisten Gebäude saniert worden und mit der damals modernsten Heizungstechnik ausgestattet worden. Die Fristen zur Umrüstung, wie sie das neue Heizungsgesetz vorschreibt, seien einfach zu kurz und sollten von 2024 auf 2026 gestreckt werden.
Marko Schiemann äußerte sich bei seinem Pressegespräch auch zum Thema Radwegebau. Am Beispiel des immer noch nicht vorhandenen Radweges zwischen dem Stausee Bautzen und Malschwitz zeigte er sich verärgert darüber, dass alles so schleppend vorangeht. Seit neun Jahren steht das Projekt bereits auf der Agenda. Es sei nicht zu akzeptieren, dass für den Radwegebau die gleichen baurechtlichen Bestimmungen gelten, wie für den Straßenbau. Er forderte daher vereinfachte Verfahren. Radwege dienten der Verkehrssicherheit vor allem von Kindern und Senioren, aber auch dem Tourismus.
Was den Strukturwandel betrifft, so fordert der Landtagsabgeordnete den Bund auf, neue Steuerungsinstrumente zu schaffen, die Investitionen unterstützen, welche Ersatzarbeitsplätze für die in der Kohleindustrie wegfallenden Stellen zu schaffen. Der Jugend müsse ein klares Signal gegeben werden, kommt in die Lausitz zurück. Es sei gut und richtig, dass junge Leute woanders Erfahrungen sammeln, aber sie sollten sie rückkehrend zum Nutzen der Lausitz einbringen.
Unzufrieden ist Marko Schiemann darüber, dass die Oberlausitz weiterhin hingehalten wid, was den sechsspurigen Ausbau der A4 betrifft. Der Schwerlastverkehr nehme immer weiter zu und eine Verlagerung auf die Schiene sei nur in begrenztem Umfang möglich. Dennoch sei es notwendig, Rahmenbedingungen zu schaffen, um mehr Tonnage auf die Schiene zu zwingen.
Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Bautzen-Görlitz sei alternativlos, schließlich ist sie Bestandteil der europäischen West-Ost-Achse zwischen Paris und der polnischen Grenze zur Ukraine. Beim Autobahnausbau sollte die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, die Lärmschutzwände mit Solarpaneelen auszustatten.
