Landtagskandidat Matthias Schniebel im Interview
Symbolbild
Matthias Schniebel, 51 Jahre, FDP, Diplom-Ingenieur, selbstständiger Fachhändler für Labor-, Mess- und Wägetechnik , Sachsen, wohnhaft in Elstra, für den Wahlkreis 53. Foto: James Zabel
Was hat Sie motiviert, für den Landtag zu kandieren?
Matthias Schniebel: In Sachsen herrscht Stillstand. Ich finde, es braucht liberales Gedankengut im sächsischen Parlament und noch besser in der Regierung. Ich bin der festen Überzeugung, dass politische Themen und Anliegen, sei es im Bildungsbereich, der Wirtschaftspolitik oder der Infrastruktur, nicht ausreichend berücksichtigt werden. Es ist mein Wunsch, diesen eine stärkere Stimme zu geben.
Wie stehen Sie zu den Ideen der Innenministerkonferenz, die Zuwanderung zu begrenzen?
Matthias Schniebel: Ich befürwortete eine pragmatische und wirtschaftsorientierte Zuwanderungspolitik, die den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes gerecht wird und die Integration der Zuwanderer in die Gesellschaft fördert. Deutschland benötigt qualifizierte Fachkräfte und daher muss ein transparentes und effizientes Einwanderungssystem umgesetzt werden, das gezielt Fachkräfte anzieht und bürokratische Hürden abbaut.
Was sind Ihre Ideen für die Belebung der Innenstädte, des ländlichen Raumes und eines funktionierenden ÖPNV auf dem Land?
Matthias Schniebel: Ich möchte Städte und Gemeinden, die so viel wie möglich selbst entscheiden und verantworten können. Wir setzen uns dafür ein, die allgemeine Finanzkraft der Kommunen weiter zu stärken und sie damit zu befähigen, neben den Pflichtaufgaben eigene Projekte aus eigener Kraft zu stemmen. Wir wollen dafür mehr Pauschalzuweisungen statt einzelner Förderprogramme. Vorgaben des Freistaates zu Ausgestaltung und Umfang der Finanzierung von Fraktionen in Kreistagen und Stadträten lehnen wir ab. Diese Entscheidung gehört in die Hände der vor Ort gewählten Mandatsträger.
Das Land Sachsen greift den klammen Kommunen für zwei Jahre in der Not übergangsmäßig unter die Arme. Was aber kommt danach?
Matthias Schniebel: Unsere Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ihre notwendigen sozialen, bildungspolitischen und infrastrukturellen Einrichtungen zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dafür wollen wir die kommunale Selbstverwaltung stärken, indem wir Fördermittelprogramme reduzieren und eine zweckungebundene Investitionszulage für Kommunen einführen. Kommunen sollen dann im Stadt- oder Gemeinderat frei entscheiden können, welches Projekt sie damit finanzieren wollen.
Schenken Sie uns eine Lebensweisheit!
Matthias Schniebel: Auch wenn ich die eine Lebensweisheit nicht habe, so erinnere ich mich gern an ein Zitat meines politischen Vorbilds Hans-Dietrich Genscher: „Den guten Lotsen erkennt man an der ruhigen Hand und nicht an der lautesten Stimme.“
