Viele Reaktionen zur OB-Wahl in Niesky

Symbolbild

In der Ausgabe des Niederschlesischen Kuriers vom 20. November hatte die Redaktion zu Lesermeinungen zum 2. Wahlgang der Wahl zur Nieskyer Oberbürgermeisterin vor dem Hintergrund einer Karikatur des Nieskyer Cartoon-Künstlers Kümmel aufgerufen (siehe: https://www.alles-lausitz.de/noch-eine-woche-zur-entscheidung.html). Der Umfang der eingegangenen Leserbriefe ließ auch im Respekt vor teils umfangreichen Argumentationsketten kaum zu, dass im begrenzten Seitenumfang einer Wochenzeitung Meinungen ausgewogen vorgestellt werden können. Die Redaktion hat sich daher dazu entschlossen, alle Leserbriefe vollständig zu dokumentieren. Ferner liegen der Redaktion weitere Briefe vor, in denen Autoren jedoch darum baten, dass diese nicht veröffentlicht werden. Bei den im Folgenden zu findenden Leserbriefen hat die Redaktion auf die Nennung von Parteien oder aktuellen wie früheren Ämtern und Mandaten verzichtet, um Argumente und nicht Lager in den Vordergrund zu stellen. Die Leserbriefe sind hier chronologisch wiedergegeben, wobei der ersteingegangene am Ende zu finden ist.
 

Ich meine, Frau Hoffmann hat in den Jahren ihrer Amtszeit einen sehr guten Job gemacht. Auch wenn es bei ständig klammen Kassen nicht immer einfach war. Sicherlich hat der eine oder andere was zu bemängeln – jedem Recht getan ist eine Kunst die niemand kann! Im Großen und Ganzen hat sich Niesky in dieser Zeit zu einem ansehlichen Städtchen weiterentwickelt. Nun muss Frau Hoffmann ihren Weg weiter gehen und Jugend in die Stadt zurückholen. Den Anfang hat sie gemacht mit attraktiven Sportanlagen und weitergehen muss es mit modernen Schulen und Kitas. Ich bin sicher, dass sie diese Aufgaben in den kommenden Jahren lösen kann. Deshalb gebe ich Frau Hoffmann meine Stimme.

Roland Herrmann
 

Mir ist es wichtig, dass meine Kinder und Enkelkinder in unserer Stadt wieder Ihre Zukunft sehen.  Nüchtern betrachtet stehen die Chancen dafür aber im Moment extrem schlecht. Es ist toll, wenn den Nieskyern menschliche Eigenschaften wie Beliebtheit, regionale Wurzeln und netter Umgang, z.B. in einem hiesigen Verein, wichtig sind. Aber die nicht umsonst so genannten „harten“ Faktoren, die Menschen und Unternehmen wichtig für die Wahl ihres Lebensmittelpunktes oder Firmenstandortes sind, sprechen eine eindeutige Sprache. Andere Gemeinden sind deutlich besser aufgestellt.

Genau wie das Führen eines Unternehmens, ist das Führen einer Gemeindeverwaltung und die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat kein Beliebtheitswettberwerb, sondern ein Job der über Erfolg und Misserfolg von vielen Menschen entscheidet. Genau wie ein Unternehmer Kenntnisse in Buchhaltung haben muss, muss dies auch eine Bürgermeisterin. Auf den Erfolg wird dies aber nur geringen Einfluss haben, es sei den man will sein eigener Buchhalter bzw. Kämmerer sein.

Die neue Bürgermeisterin muss die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, welche sich aktiv für die Bürger und Unternehmen einsetzen, als auch jene die dies noch nicht tun, im geeigneten Maße anleiten. Die neue Bürgermeisterin muss kontroverse Diskussionen im Stadtrat so moderieren, dass zukunftsfähige Konzepte entstehen, welche mit Hilfe der Stadtverwaltung verwirklicht werden. Die neue Bürgermeisterin muss die knappen Finanzmittel der Stadt und die Möglichkeiten der stadteigenen Betriebe so einsetzen, dass endlich eine tragfähige, verlässliche Basis für gewerbliche oder private Investitionen entsteht.

Nach meiner Einschätzung und der vieler Unternehmer, mit denen ich täglich spreche, ist dies bis jetzt nicht geschehen und daher haben wir auch keine Hoffnung, dass es sich mit Frau Hoffmann ändert. Nach meiner persönlichen Einschätzung bringt Frau Uhlemann die notwendigen Charaktereigenschaften mit. Das Sie nicht in den derzeitigen Strukturen gefangen ist, halte ich eher für einen Vorteil. Übrigens sind fast alle Chefs, die in den letzten Jahrzenten starke regionale Unternehmen in Niesky aufgebaut haben (Möbelwerk, Sachsenzelte, Molkerei…), nicht aus Niesky. Aber leider kommen keine mehr dazu.

Sylvio Arndt
 

Was gibt es für ein Motiv, für das Amt der Oberbürgermeisterin zu kandidieren, da sich die Rahmenbedingungen nicht großartig verändern werden? Unabhängigkeit, Bodenständigkeit, Zugehörigkeit, Ehrlichkeit, jahrelange Erfahrungen und vielfältige  Kompetenz an einem Ort, in dem man aufgewachsen, zur Schule gegangen ist, wo Familie und Freunde leben, ein vielschichtiges Miteinander entstanden ist.

Es braucht nicht nur Gespräche bei Glühwein, um die Verantwortung für eine Stadt zu übernehmen. Versprechen haben uns schon früh geprägt und können letztlich nicht überzeugen. Mit Kompetenz und Vertrauen in die Zukunft zu führen, das alleine zählt in diesen schwierigen Zeiten. Jetzt haben wir noch die Wahl. Wenn ich auf 26 Jahre dieser Beständigkeit zurückgreifen kann, gibt es für mich, als Nieskyer, nur eine klare Entscheidung - in meiner Heimatstadt auch in bewährter Weise dieses Amt ausgefüllt zu sehen und aktiv mitzuwirken. Bezug nehmend auf die aufgeworfene Frage entscheide ich mich bei der OB-Wahl in Niesky wie unser Künstler Kümmel.

Roland Lehmann
 

Als ich im Niederschlesischen Kurier Kümmels Karikatur zur OB-Wahl in Niesky sah, war mein erster Gedanke: „Gut, dass es in Printmedien keine Kommentarfunktion gibt.“ Der Shitstorm wäre vorprogrammiert. Auch wenn die Aussage des Bildes auf den ersten Blick polemisch erscheint, darf man doch zwei Dinge über das Kunstmittel Karikatur nicht vergessen: Erstens muss es schon per Definition provozieren und zweitens lässt es immer auch Interpretationsspielraum.

Wenn man nun also über die offensichtliche Hindeutung auf die physische Herkunft und damit den sprichwörtlichen Tellerrand hinwegschaut, ergeben sich noch mehr Facetten der „Nieskyerin“. Denn egal wie intensiv die anderen Kandidaten sich auch mit Niesky, der Stadtgeschichte und ihren Einwohnern befasst haben, fehlen ihnen doch wahrscheinlich die tieferen Einblicke in aktuelle stadtpolitische, wirtschaftliche und verwaltungstechnische Vorgänge. Beate Hoffmann kennt ebenjene durch ihre bisherige siebenjährige Amtszeit und die Jahre davor als Kämmerin wie ihre Westentasche. Vielleicht schreibt ihr Kümmel deshalb eine höhere Kompetenz und besseres Einschätzungsvermögen zu, ich jedenfalls deute es, auch aus eigener Überzeugung, so. Meiner Meinung nach ist die Karikatur also eine kleine Liebeserklärung des Künstlers an die amtierende Oberbürgermeisterin, der ich mich gern anschließen würde.

Da ich meine eingangs erwähnten Bedenken überall im Internet, auch, aber nicht ausschließlich den hiesigen Wahlkampf betreffend, bestätigt finde, möchte ich die Möglichkeit auch nutzen, um für ein bisschen mehr Diskussionshygiene und Toleranz zu werben – auch für diese, meine Meinung.

Johanna Krujatz
 

Mir ist wichtig, nicht ausschließlich als Unterstützer für Frau Uhlemann aufzutreten. Vielmehr geht es mir darum, Motive und Fakten zur bisherigen Amtsführung, aber auch Mittel der Wahl des Teams Hoffmann kritisch zu hinterfragen.

So frage ich mich beispielsweise, wie Kümmel wohl an den (datenschutztechnisch sensiblen) Meldetermin Frau Uhlemanns zur Eintragung in das Nieskyer Melderegister gekommen ist, welchen er ja auf seinem Cartoon veröffentlicht. Die Absicht liegt auf der Hand: Frau Uhlemann als Neu-Nieskyerin (will heißen Nicht-Nieskyerin, siehe Sprechblase) zu diffamieren. Mindestens den „Tatbestand“ der offenen Wahlwerbung für Frau OB Hoffmann sehe ich hier erfüllt. Sicher gedeckt durch die Freiheit der Kunst… Geschenkt.

Nehmen wir ein zweites Beispiel: In einem „Offenen Brief“, welcher als Postwurfsendung nahezu flächendeckend in die Briefkästen verteilt wurde (durch wen auch immer…), werfen die Herren Hagedorn und Hänel, welche zu „vorsichtig“ sind, ihre Anschrift zu veröffentlichen, CDU, SPD und Linken vor, die Kandidatin Uhlemann in Z.: „…unangemessener Weise…“ zu unterstützen. Sie werfen uns vor, den Weg der Z.: „… parteipolitisch motivierten Kommunalpolitik…“ einzuschlagen. OMG! Da wagen es doch tatsächlich gewählte Stadträte, öffentlich eine eigene Meinung zu formulieren und das, obwohl sie ein Parteibuch in der Tasche haben…

Der Landes- und Bundesebene unterstellen diese Herren gleich mit, dass eben diese Art Politik zu organisieren für die in Deutschland bestehenden Defizite verantwortlich sei. Der Sprung zu Verschwörung und Separatismus ist hier, wenn Sie mich fragen, nicht mehr weit. Ich möchte die Herren Hagedorn und Hänel hiermit auffordern, sich in den öffentlichen Diskurs konstruktiv einzubringen und den Kontakt zu den Stadträten zu suchen, welche sie hier an den Pranger stellen. Mich jedenfalls haben diese Herren bislang nicht kontaktiert.

Ein drittes Beispiel: Das im Zusammenhang mit den Booster-Impfterminen am vergangenen Wochenende in Niesky entstandene Gesamtbild (die SZ Berichtete dazu ausführlich) ist leider beispielhaft für die Arbeitsweise dieser Stadtverwaltung. Statt ehrlich einzugestehen, dass man die Lage völlig unterschätz hat, reagiert die Frau OB wie immer: Schuld haben alle anderen. „…Wir waren nicht der Veranstalter.“ Oder „Mit einem solchen Ansturm konnte niemand rechnen…“ usw…

Mit genau dieser Art der Nichtübernahme von Verantwortung und mit immergleicher „Nichtkommunikation“ hat Frau Hoffmann in weiten Teilen der Bevölkerung viel Vertrauen verspielt. Dies erleben in wir in ähnlicher Form bei der Thematik TETIS, beim Holzkompetenz-Zentrum, beim innerstädtischen Handel und anderswo. Immer sind andere oder die speziellen Rahmenbedingungen Schuld. Niemals die Verwaltung und ihre Trägheit.

Bei meiner eigenen Bewerbung zur OB Wahl 2014 hatte ich als zentrales Anliegen u. a. die Erarbeitung eines Stadtmarketing-Konzeptes gefordert und wurde dafür von Stadträten, allen voran aber Herrn OB Rückert belächelt, teils verspottet. Heute, sieben Jahre später, haben wir zwar seit Februar 2021, nicht zuletzt auf immensen Druck von Stadtrat Kagelmann und mir hin, endlich eine dreiviertel Stelle dafür im Rathaus. Effekte lassen sich aber bei der inzwischen recht desolaten Lage der öffentlichen Aufgaben nur schwerlich erzielen. Frau Arauner macht einen tollen Job, steht aber, auch aufgrund einer noch immer sehr unbeweglichen Verwaltung, vor einer Herkulesaufgabe.

Hinter vorgehaltener Hand wird inzwischen immer öfter auch aus den Reihen der Verwaltung selbst kritisiert, dass Initiativen, welche Mühe bereiten und Gewohntes infrage stellen, zerredet oder abgewürgt werden. Frau Hoffmann ist, das muss man nach sieben Jahren leider konstatieren, weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Es wird weiterhin überwiegend verwaltet, anstatt zu gestalten. Was geschieht, geschieht auf dauerhaften, teils penetranten Druck einzelner Stadträte. So z. B. die längst überfällige Erschließung neuen Eigenheim-Baulandes. Rückert hielt dies nicht für nötig, ließ es liegen. Frau Hoffmann hat es, obwohl um den Bedarf wissend, viel zu spät angepackt.

Beispiel Kita- Planung: Anstatt in See in Vorleistung zu gehen und einen Ersatzneubau für die völlig überkommene und nicht sanierungsfähige Kita zu planen, argumentiert Frau OB Hoffmann lieber und bei jeder Gelegenheit damit, dass die Geburtenzahlen dies nicht hergäben. Potentielle Zuzüge oder eine gewisse Zukunftssicherheit lässt sie an jeder Stelle vermissen.

Dies sind nur einige Beispiele, die verdeutlichen, wie wichtig ein neuer Geist, ein frischer Wind, ein NEUES MITEINANDER in dieser Kleinstadt wären.

Harald Prause-Kosubek
 

Das Gerangel um die Positionierung von Altparteien ist ja nun selbst in Niesky bei der Neubesetzung des Oberbürgermeisterstuhls unverkennbar Bundespolitik im Berliner Stil, ähnlich einem bekannten Gesellschaftsspiel: Wenn die Musik aufhört; schnell setzen. Dabei sind sich selbst nicht einmal prädestinierte, sogenannte Volksparteien zu schade, ihre Ideale und Prinzipien zu verraten und unverblümt auch CDU anzukreuzen, um damit einen AfD-Kandidaten oder sogar die amtierende Bürgermeisterin Beate Hoffmann als echte Nieskyerin aber parteilos zu verhindern. Dieser politische Selbstbetrug macht nun seit der Bürgermeisterwahl in Görlitz in ganz Deutschland die Runde, auch über Landtagswahlen hinweg wie in Thüringen bis hin zur Bundestagswahl 2021, zu der sich sogar Nieskyer SPD-Genossen öffentlich bereit erklärten, dem CDU-Kandidaten zum Vorzug zu verhelfen. Welch verkommene Politkultur, ohne Respekt, ohne Achtung und ohne jeglichen Anstand. Und wenn es nun unbedingt Kathrin Uhlemann werden soll, dann also nicht, weil sie die bessere Wahl wäre als Beate Hoffmann, sondern weil sie als Kandidatin für die CDU ins Rennen geht. Da wurde sogar der Einspruch gegen die zu späte Meldung der Kandidatin einfach vom Tisch gefegt; Widerspruch zwecklos. Damit tun sich unweigerlich Fragen auf. Warum eine Kandidatin, die in den Medien verkündet, dass sie der Landesregierung nahe steht. Das würde also heißen, das Machtspiel der CDU, ihre Forderungen und Beschlüsse sogar selbst die mit vielleicht negativen Konsequenzen auch auf die Stadt Niesky zu übertragen. Ob das die Bürger so akzeptieren? Warum eine Kandidatin, die sich im Wahlkampf damit brüstet, dass sie weiß, wo die Fördertöpfe stehen. Da besteht doch aber offensichtlich die Gefahr, aus diesen Töpfen Mittel zu schöpfen und umzuleiten für Frau Uhlemanns engagierte Lieblingsprojekte in Kamenz? Ob angesichts dieser Versuchung ein solches Ansinnen die Nieskyer teilen möchten? Sind es doch gerade immer wieder CDU-Politiker selbst in höchsten Kreisen, die sich skrupellos und entfernt von jeder gesellschaftlichen Verantwortung an Vorteilsnahme bedienen. Und gerade das führt zu immer größerer Politikverdrossenheit der Bürger und damit zu einer immer geringer zu verzeichnenden Wahlbeteiligung. Deshalb liebe Nieskyer, ergreift noch einmal diese Chance, nutzt diese, und geht am Sonntag nochmals aus dem Haus, tretet so zahlreich wie möglich an die Wahlurne und entscheidet damit etwas für die Stadt. Beate Hoffmann sollte nur weichen, weil sie nicht mehr bereit war, für die CDU zu kandidieren. Gerade aber sie hat schon viele Jahre Erfahrungen in der Stadtverwaltung und nun schon sieben Jahre lang als Bürgermeisterin ihr Wirken und Schaffen erfolgreich in den Dienst der Stadt gestellt. Und genau das sollte sie eine weitere Wahlperiode und als parteilose einheimische Anwärterin erst recht erneut beweisen dürfen. Für Niesky, für die Stadt, für eine gute Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur, kurz gesagt für alle Menschen hier in dieser wunderschönen Kleinstadt. Fern von parteipolitischen Prämissen und schon gar einer Altpartei, die längst ihre eigenen Prinzipien aufgegeben und damit auch ausgedient hat. Uns liegt Niesky sehr am Herzen, es ist unsere Heimatstadt, wir sind auch Nieskyer.

Wolfgang Kujau und Heiderose Rinderknecht
 

Ja, eine Nieskyerin sollte es sein. Aber die Gründe für eine Wahlentscheidung kann man nicht nur am Wohnsitz festmachen. Da hilft auch keine angemeldete Nebenwohnung mit einem befristeten Mietvertrag. Wir Nieskyer sollten aufmerksam hinschauen, wer im Wahlkampf mit wem paktiert, oder wer wen unterstützt. Eine Kandidatin mit CDU-Mandat, die mit aktiver Hilfe von Links und Linksaußen Oberbürgermeisterin in Niesky werden will, nein das müssen wir uns in Niesky nicht antun. Deshalb ist es wichtig am 1. Advent, am 28.11.2021 noch einmal sein Kreuz an der richtigen Stelle zu setzen.

Wolfgang Rückert  
 

Ich stehe voll hinter dem Künstler und somit natürlich hinter unserer amtierenden OB Beate Hoffmann. Sie hat schon viel erreicht in unserer Stadt und sie hat immer ein offenes Ohr. Sie weiß, wo der Schuh klemmt, aber zaubern kann auch sie nicht. Ich glaube nicht, dass jemand der zuvor nie hier gelebt hat, die bessere Wahl ist.

Diana Bernhard
 

Ich gebe dem Künstler definitiv Recht. Wer die nächsten sieben Jahre die Belange der Stadt Niesky lenken möchte, sollte diese Stadt auch kennen, sollte in ihr wohnen. Niesky ist meine Heimat und ich wünsche mir eine hier beheimatete Oberbürgermeisterin. Dann bedarf es auch nicht zig Glühwein, um ein Gespür für die Bedürfnisse der Bewohner und der Themen der Stadt Niesky zu bekommen.

Julia Ressel
 

Die Karikatur trifft den Nagel auf den Kopf. Ich bin der Meinung, dass es von Vorteil ist, wenn der Bürgermeister aus dem Ort stammt und sogar in diesem aufgewachsen ist. So kennt man die Probleme, Sorgen und Nöte der Bürger aus dem eigenen Erleben und hat durch jahrelange Kontakte immer ein Ohr in der Bürgerschaft, um diese zu vernehmen. Einen Bewerber der überhaupt keinen Bezug zur Stadt Niesky hat und noch nicht mal in ihr wohnt, halte ich für nicht geeignet.

Kai Rentsch
 

Ich finde die Karikatur hat es auf den Punkt getroffen. Sie zeigt ganz genau, was es ausmacht in Niesky Bürgermeisterin zu werden oder zu bleiben! Niesky muss man mit vollem Niesky-Herz leben. Unsere Stadt sollte man nicht als persönliche Herausforderung für die nächsten sieben Jahre sehen.

Janine Mächling (geb. Ragutt)
 

Gern komme ich als 69-jähriger, bodenständiger Nieskyer der Aufforderung zu Leserbriefen nach. Sie und alle Leser/innen haben sicher Verständnis dafür, dass ich bei meinem nicht vorhandenem Talent zur Gestaltung „bunter Bildchen“ meine Meinung nur „profan“ und somit verbal äußere. Zunächst: Ich würde selbst eine/n Kandidatin/Kandidaten aus der oft zitierten „Musterstadt“ in dieses Amt wählen, wenn sie/er die persönliche und fachliche Kompetenz für die Lösung der mit diesem Amt verbundenen Aufgaben mitbringt! Nicht umsonst sieht das „Sächsische kommunale Wahlrecht“ auch die Kandidatur

einer/s nicht ortsansässigen Kandidatin/Kandidaten für eine solche Wahl vor! Die parteilose Amtsbewerberin Frau Uhlemann hat meiner Meinung nach in der vergangenen und noch laufenden „Wahlkampfphase“ mehr Bürgernähe und Kommunikationsvermögen bewiesen, als die „Noch“-Oberbürgermeisterin Frau Hoffmann in ihrer gesamten Amtszeit vorher!

Auch weisen die bisherigen beruflichen Tätigkeiten von Frau Uhlemann nach, dass sie aus meiner Sicht geradezu prädestiniert ist, um der in den Amtsjahren von Frau Hoffmann arg gebeutelten Stadt Niesky frisches Leben „einzuhauchen“. Für meine Frau und mich, aber auch für unsere Freunde und Bekannten gibt es daher KEINE Alternative – unsere Stimme gehört der OB-Kandidatin Frau Uhlemann!

Für den „Künstler Kümmel“ noch ein kleiner „geokommunaler“ Hinweis: Der Wohnort von Frau Uhlemann ist nach meinem Kenntnisstand ein Ortsteil der Großen Kreisstadt Niesky!? Eines ist für mich noch wichtig, ich habe wieder mal dazugelernt! Das unumstritten-farbenfrohe „Kümmel-Kunstwerk“ sagt mir nämlich: Kunst und politisches Verständnis bzw. politische Intelligenz müssen nicht zwangsläufig eine Einheit bilden. Man spricht ja auch von der „Freiheit der Kunst … Stimmt – aber sie muss ja nun wirklich nicht frei von Allem sein!

Harald Stein
 

 „… also eine Nieskyerin sollte es schon sein.“ Warum? Ein Wohnort suggeriert Identität, er sagt aber überhaupt nichts aus über die Führungsqualitäten einer Person. Eine Lausitzerin(!), die in vielen Regionen der Welt gearbeitet und Erfahrung gesammelt hat, um sich danach bewusst für Niesky zu entscheiden, sieht in unserer kleinen Stadt sehr wahrscheinlich weit mehr als nur saubere Straßen und nette Fassaden. Es ist vergleichbar mit der modernen Malerei: Steht man zu dicht vor einem Gemälde, verwirrt das Nebeneinander von Farben. Erst mit dem nötigen Abstand ergibt sich eine neue Perspektive und man erkennt das Gesamtbild. Niesky muss nicht noch länger noch besser verwaltet, es muss endlich visionärer gestaltet werden. Denn unsere Stadt hat Potenzial. Dazu braucht es eine neue Art des Miteinanders von Verwaltung und Stadtrat, von Bürgerschaft, Vereinen und Unternehmen. Und es braucht ein Leitbild, das beschreibt, wo diese Stadt stehen will in sieben Jahren. Das alles hat mit Wohnort nichts zu tun, wohl aber mit Persönlichkeit und der Fähigkeit, über den Stadtrand hinaus schauen zu können.

Kathrin Kagelmann