Mit welchem Auto zu welchem Neujahrsempfang?
Beim letztjährigen Neujahrsempfang des OB bei Alstom wurde die Gestalt der neuen Straßenbahntriebwagen für Görlitz vorgestellt. Foto: Matthias Wehnert
Görlitz. Der Niederschlesische Kurier kann erstmals nicht von einem Neujahrsempfang durch den Görlitzer Oberbürgermeister berichten. Octavian Ursu teilte der Redaktion mit: „Nach den Neujahrsempfängen im Jahr 2020 in der Schenckendorff-Halle und nach coronabedingter Pause im Jahr 2023 bei Siemens energy sowie 2024 bei Alstom, habe ich mich dazu entschieden, im Jahr 2025 keinen Neujahrsempfang auszurichten.
Leider ist derzeit die zukünftige Finanzausstattung des Bundes, des Landes, der Landkreise und auch der Kommunen nicht geklärt. Weder der Freistaat Sachsen, noch der Landkreis Görlitz, noch die Stadt Görlitz haben bisher einen beschlossenen Haushalt für 2025/2026. Fest steht, dass die finanzielle Lage, vor allem der Kommunen, im kommenden Jahr nicht einfacher wird.“ Ihm sei es insofern wichtig, „ein Zeichen der Zurückhaltung zu setzen und alle Kraft für die Gestaltung und weitere Entwicklung unserer Europastadt“ (…) aufzubringen. Über die aktuellen Vorhaben und Ziele werde ich Sie dennoch zu Beginn des neuen Jahres 2025 in Form einer Neujahrsansprache – informieren.“
Fast zeitgleich mit dem Brief des Oberbürgermeisters hatte ein sich namentlich nicht outender Leser der Redaktion geschrieben: „Soeben habe ich einen Bericht gehört, dass verschiedene Oberbürgermeister in Sachsen und in anderen Bundesländern ihr Dienstfahrzeug abgegeben haben und ihre Termine mit öffentlichen Verkehrsmitteln beziehungsweise mit dem Fahrrad absolvieren und dazu noch ihren Parkplatz am Rathaus den Gästen zur Verfügung stellen. Somit wird den entsprechenden Städten einiges an Geld, unter anderem für das Fahrzeug gespart.“
Diese Frage gab die Redaktion an die Stadt Görlitz weiter, für die Annegret Oberndorfer antwortete: „Es gibt ein Dienstfahrzeug, das vom Oberbürgermeister beziehungsweise vom Bürgermeister in seiner Stellvertretung genutzt wird.“ Darüber hinaus würden regelmäßig auch Kollegen der Stadtverwaltung hier mitfahren. Dadurch könnten Synergien erzeugt, also Arbeitszeit und zusätzliche Fahrtkosten gespart werden. „Durch die Auswahl eines anderen Fahrzeugs wurden die Kosten für das Dienstfahrzeug bereits Ende 2023 deutlich um rund zwei Drittel gesenkt. Das Dienstfahrzeug wird aufgrund Termindichte sowohl für Fahrten innerhalb der Stadt als auch für Fahrten außerhalb von Görlitz, die aufgrund verschiedener Funktionen, Aufgaben und Gremiensitzungen notwendig sind, ausschließlich dienstlich als Arbeitsmittel genutzt. Im Fahrzeug ist mobiles Arbeiten, das heißt sowohl Telefongespräche und Videokonferenzen als auch Schriftverkehr am Laptop mit vertraulichen Daten, möglich. Wann immer es zeitlich möglich ist, nehmen Oberbürgermeister und Bürgermeister Termine innerhalb der Stadt zu Fuß wahr.“
Fahrten, die Oberbürgermeister beziehungsweise Bürgermeister mit dem Privatfahrzeug absolvieren würden, müssten auf Grundlage des Bundesreisekostengesetzes per Kilome-terpauschale ebenfalls über die Stadt Görlitz abgegolten werden. „Für den Parkplatz am Rathaus bezahlen sowohl Oberbürgermeister als auch Bürgermeister für ihre Privatfahrzeuge einen jährlichen Betrag, der deutlich höher liegt als die Jahresgebühr für einen Anwohnerparkplatz.“
Im Hinblick auf den Ausfall des städtischen Neujahrsempfangs hatte es übrigens gleichwohl Überlegungen von Unternehmerseite gegeben, auf eigenes Engagement mit einem Ersatz einzuspringen. Unternehmer Stefan Menzel teilte der Redaktion am Mittwoch jedoch mit, dass eine entsprechende Überlegung personell so schnell nicht schultern könne, er würde am 8. März jedoch mit dem Start von Fahrten des „Landskronexpress’ auf die Spitze der Landeskrone einen Frühlingsempfang ausrichten, der seines Erachtens als Event durchaus als ein Ersatz für einen Neujahrsempfang angesehen werden könne.
Zu diesem Termin werde er auch den Baumwipfelpfad auf der Landeskrone vorstellen und überdies auch die Planungen für eine barrierefreie Aussichtsplattform. Sofern diese wie geplant genehmigt werde, entstünde diese auf den „versiegelten Flächen“, also direkt an der Gipfelgastronomie.
Unternehmer und Stadtrat Dietrich Kuhn aus Ober-Neundorf hatte ebenso über einen „Alternativen Neujahrsempfang“ auf seinem Schloss nachgedacht, der sich nach seinem Bekunden ebenso nicht so schnell als neues Gesprächsforum bewerkstelligen ließ. Er überlege nun, ob er eine solche Einladung noch zum Frühlingsbeginn Ende März ausspreche.
