OB sieht keinen Stillstand in Bautzen

Hat eigenen Angaben zufolge als Oberbürgermeister der Stadt Bautzen viel Arbeit auf dem Schreibtisch: Alexander Ahrens. Jetzt zog der 53-Jährige Familienvater eine Zwischenbilanz. Foto: Archiv

Der Wahlkampf an der Spree ist eingeläutet. Wenige Monate vor dem Urnengang am 26. Mai, bei dem unter anderem die künftigen Stadträte bestimmt werden, hat Bautzens Oberbürgermeister Alexander Ahrens seine bisherige Amtszeit auf ganz eigene Weise Revue passieren lassen. Eine Reaktion aus dem Lager der bürgerlichen Parteien folgte prompt. Einzig die SPD zeigte sich zufrieden mit der bisherigen Arbeit des Stadtoberhauptes.

Bautzen. „In der vergangenen Woche begann die zweite Hälfte meiner ersten Amtszeit. Wir haben viel erreicht und noch einiges, was wir vorhaben.“ Mit diesen Worten leitete der OB seine am Dienstag vom Amt für Pressearbeit und Stadtmarketing veröffentlichte Halbzeitbilanz ein, mit der er sich persönlich an die Bautzener Bürgerschaft wandte. „Klar ist, wenn ich in das Rathaus neu gewählt werde, dann wird nicht ab dem nächsten Tag das Rathaus rosa gestrichen. Demokratie ist ein Geduldsspiel. Man muss dicke Bretter bohren. So habe ich jüngst auf die Kritik geantwortet, dass ja angeblich nichts passiert sei in den vergangenen dreieinhalb Jahren. Daraufhin habe ich mal ohne Anspruch auf Vollständigkeit zusammengestellt, was denn tatsächlich passiert ist.“

Das Papier stieß bei den dem Stadtoberhaupt zugeneigten Stadtratsfraktionen wie der SPD auf eine durchweg positive Resonanz. „Mich überrascht die Erfolgsbilanz nicht, da wir als Fraktion nah am Geschehen sind“, meinte deren Vorsitzender Roland Fleischer. „Das ist ein Erfolg der Stadtverwaltung unter der Führung des OB, als Primus inter Pares, der die Richtlinie und alle Kraft in die Stadtentwicklung setzt. Gemeinsam sind wir stark. Hier gibt es allerdings noch Nachholbedarf. Stillstand aber sieht anders aus. Es gäbe noch mehr zu berichten. Die Feuerwehr wurde unterstützt und es gibt in deren Reihen Mehreinstellungen. Im Bereich der demokratischen Gesellschaft wurde einiges getan und wird noch viel getan werden. Die Sanierung der Schulen wird vollendet.“

Deutlich weniger euphorisch geht man bei den bürgerlichen Parteien mit dem Zwischenfazit des Stadtoberhauptes um. Von einem Realitätsverlust ist gar die Rede. „Die CDU-Fraktion im Bautzener Stadtrat nimmt die Halbzeitbilanz von Herrn Alexander Ahrens mit einem müden Lächeln zur Kenntnis“, sagte Dirk Lübke. „So kennen wir schließlich den Herrn Oberbürgermeister, als Fantasten, der am liebsten unser schönes Rathaus ‚rosa’ streichen möchte, wozu er freilich ‚dicke Bretter bohren’ muss, was sicherlich den Rest seiner Amtszeit beanspruchen wird. Aber im Ernst: In seiner typischen Selbstverliebtheit listet Herr Ahrens bienenfleißig all die Dinge, die während seiner bisherigen Amtszeit geschehen sind, als Ergebnis seines Tuns auf. Dabei vermissen wir ja gerade Ziele, die sich der Herr Oberbürgermeister auf die Fahne geschrieben hat, denn wer Ziele hat, sucht nach Wegen. Merkwürdig erscheint auch, dass in der Auflistung seines Wirkens der Anteil der Bürger, Stadtangestellten und Stadträte nicht vorkommt.“

OB verbucht Krone-Kauf als Erfolg

Der Freidemokrat Mike Hauschild beklagt konkret, dass bis heute an der Stelle, wo künftig Protschenberg und Ortenburg durch eine neue Spreequerung miteinander verbunden werden sollen, die Illumination einer Laserbrücke nicht zustande kam – und das obwohl der OB diese Idee noch im Mai vergangenen Jahres ausdrücklich begrüßte und für wünschenswert erachtete, nachdem er ein für den Karsamstag angedachtes Vorhaben zunächst untersagte, es dann aber doch in letzter Minute gestattete. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Organisatoren allerdings allen Partnern bereits abgesagt. Dass sich das Stadtoberhaupt zudem für den Wiederaufbau des Reichentores stark macht, verwundert und beunruhigt den FDP-Mann zugleich. Mike Hauschild bemüht sich eigenen Angaben zufolge seit Jahren darum, dass die Stadtverwaltung mit ihm in dieser Angelegenheit an einem Strang zieht. Er hofft, dass ähnlich wie im Fall der Laserbrücke das Unterfangen nicht zum Erliegen kommt. Auch dass OB Ahrens den im Sommer 2018 erfolgten Kauf des Krone-Areals nunmehr als persönlichen Erfolg verbucht, verärgert all diejenigen, die entgegen seines erbitterten Widerstandes gut zwei Jahre lang darum gerungen haben, dass das etwa 9.000 Quadratmeter große Anwesen im Herzen der Spreestadt nicht zum Spekulationsobjekt von privaten Investoren verkommt. Dadurch konnten mehrere Unternehmer in ihren angestammten Räumlichkeiten verbleiben, und es besteht inzwischen gar die Chance, dass auf befristete Zeit wieder kulturelles Leben in den einstigen Stadthallensaal einkehrt, was beispielsweise die Stiftung für das sorbische Volk durchaus begrüßen würde. „Unsere beliebte SchadŸowanka – das Treffen sorbischer Studierender, Gymnasiasten und Absolventen – fand jahrzehntelang in der Krone statt“, erläuterte Stiftungssprecherin Maria Schiemann. „2018 wurde sie erstmals im Theater ausgerichtet, was gut angenommen wurde. Dennoch hatte die Krone schon aufgrund der Größe des Saales ihre Vorteile. Uns ist aber bewusst, dass so ein Haus nicht von einer Veranstaltung im Jahr leben kann, sodass hier beispielsweise auch über große sorbische Konzerte nachgedacht werden müsste.“

Amtsführung des OB in der Kritik

Wartet auf eine Erweiterung: der Schliebenparkplatz.

Was deutsche Künstler anbelangt, brennen die Jungs von „Karat“ sowie Schlagersänger Frank Schöbel bereits darauf, in der Bautzener Krone wieder für Stimmung zu sorgen. Weitere Ideen wurden von den Mitstreitern der Bürgerinitiative zur Rettung der Krone Bautzen zusammengetragen, die sich für eine zeitnahe Wiederbelebung des Hauses einsetzen. Wer weiß, vielleicht verschlägt es in dem Zusammenhang gar die Kölschrockband „BAP“ an die Spree. Wie jüngst bekannt wurde, plante diese schon im Januar 1984 eine Deutschlandtournee inklusive Auftritt in der Stadthalle Krone. Das künstlerische Unterfangen auf dem Hoheitsgebiet der DDR wurde allerdings aufgrund eines bestimmten Songs kurzfristig abgeblasen, weiß BI-Sprecherin Utta Winzer.
Unabhängig davon rief FDP-Fraktionschef Hauschild weitere Episoden aus der bisherigen Amtszeit von Alexander Ahrens wieder ins Gedächtnis, die seine persönliche Erfolgsbilanz in einem anderen Licht erscheinen lassen: „So ist erwähnenswert, dass er sich selbst als OB einen Parkplatz zum privaten Gebrauch zu einem Bruchteil der ortsüblichen Miete vermietet hat. Nicht etwa für den Dienstgebrauch, sondern als private Person. Keinem anderen Bürger dieser Stadt ist es erlaubt worden, auf dem Dienstgelände einen Privatparkplatz für so wenig Geld anzumieten. Es ist auch erwähnenswert, dass Herr Ahrens sich unter Umgehung einer geordneten Ausschreibung einen zusätzlichen persönlichen Referenten eingestellt hat, der auf einer Besoldungsstelle sitzt, für die er nicht die nötige Erfahrung mitbringt. Allerdings das passende Parteibuch. Es ist zudem erwähnenswert, dass Herr Ahrens Kritikern gegenüber öfters mit rechtlichen Streitigkeiten drohte, um kritisches Hinterfragen seines Handelns zu unterbinden. Dazu gehörte auch die Androhung eines weiteren Vetos im Zusammenhang mit dem Krone-Kauf, obwohl er danach zugeben musste, dass sein Widerspruch rechtlich haltlos gewesen wäre. Erwähnenswert ist ebenfalls, dass Herr Ahrens als OB ein Grundstück auf dem Lauen-areal gekauft hat, mit dem Wissen und aktiven Agieren als Stadtoberhaupt, dass dieses Areal durch staatliche Fördergelder im Laufe der nächsten Zeit an Wert gewinnen würde. So etwas ist nah an der Grundstücksspekulation, denn investieren in diese Immobilien tut er nicht. Schließlich ist noch erwähnenswert, dass Herr Ahrens den Stadtratsbeschluss vom Januar 2017 zur Erstellung eines Konzeptes und einer festen Satzung für den Wenzelsmarkt erst angekündigt und dann verhindert hat. Die offizielle Begründung, die er im Stadtrat verkündete, ist, dass der zuständige Mitarbeiter in der Stadtverwaltung in den nächsten Jahren in den Ruhestand geht und bis dahin den Stadtratsbeschluss nicht umsetzen möchte.“ Selbst in puncto Erweiterung Schliebenparkplatz werden die Bautzener und mit ihnen zahlreiche Pendler und Touristen auf eine Geduldsprobe gestellt. Dabei verfügt die Kommune seit Monaten über die notwendigen Grundstücke.

„Mehr gestalten statt verwalten“

Unterdessen hält auch das BBBz mit Kritik nicht hinter dem Berg. Einst schaffte Alexander Ahrens mit Hilfe des Vereins den Sprung ins Rathaus direkt auf den OB-Thron, um sich nur einige Monate später das SPD-Parteibuch aushändigen zu lassen. Fraktionschef Steffen Tech kann nicht nachvollziehen, als was sich sein ehemaliger Mitstreiter entpuppt hat: „Dass man für Veränderungen ‚dicke Bretter’ bohren muss, ist den meisten Stadträten durchaus bekannt. Aber nach dreieinhalb Jahren sollte doch wenigstens erkennbar sein, dass an der Umsetzung zumindest gearbeitet wird. Das sehen wir jedoch derzeit nicht in dem Umfang, der wünschenswert gewesen wäre.“

Die Bürgervertreter vermissen das Kämpferische, das Alexander Ahrens noch während des Wahlkampfes im Jahr 2015 an den Tag legte. „Wir hätten uns gewünscht, dass er, wie er es damals versprach, mehr agiert statt nur reagiert. Gestalten statt Verwalten sollte das Motto sein. Insgesamt ist aus unserer Sicht jedoch festzuhalten, dass der OB zu häufig erst auf Entwicklungen reagiert oder durch Anträge aus dem Stadtrat zu Reaktionen bewegt werden muss.“ Doch damit nicht genug: „Zahlreiche Projekte, die er nun als Erfolge verkauft, waren bereits langfristig und weit vor seiner Wahl durch die Verwaltung oder den Stadtrat vorbereitet worden. Viele Punkte sind auch der positiven Entwicklung unserer Stadt sowie dem Engagement privater Investoren zu verdanken.“

Als ein Beispiel führte Steffen Tech die Schulsternwarte am Naturpark an: „Der Vorschlag der Verwaltung sah zunächst die Schließung der Einrichtung vor. Nur dem Einsatz eines Stadtrates unserer Fraktion ist es zu verdanken, dass ein privater Sponsor gewonnen werden konnte. Auch der Erwerb mehrerer Grundstücke an der Schliebenstraße ist maßgeblich durch die Vermittlung eines BBBz-Stadtrates möglich geworden. Ohne dessen Einsatz wäre die Erweiterung des Schliebenparkplatzes, die Planung einer Festwiese sowie einer Altstadtbrücke nicht möglich gewesen.“ Ebenfalls erinnerte der Fraktionsvorsitzende daran, dass die Abschaffung der vom Stadtoberhaupt als Erfolg deklarierten Straßenbau-beitragssatzung auf eine Initiative mehrerer Stadtratsfraktionen zurückgehe. „Sie war bereits lange vor der OB-Wahl in die Wege geleitet worden. Lediglich die Abstimmung über den Antrag fiel in die ersten Wochen der Amtszeit von Alexander Ahrens. Anschließend hat er sehr unglücklich agiert, als die Verwaltung die Aufspaltung einzelner Straßenbaumaßnahmen vorgeschlagen hat, um so doch noch einige Grundstückseigentümer belangen zu können. Dies ist nicht die Intention des Antrags zur Abschaffung der Satzung gewesen.“

Alternativen von der AfD

Wie weiter am Lauengraben? Die Stadt ist auch hier gefordert.

Doch auch außerhalb des Stadtrates bekommt die Verwaltungsspitze Gegenwind zu spüren. Die AfD darf zwar noch nicht in dem Gremium die Geschicke mitbestimmen, dennoch hat sie gewisse Vorstellungen von einer künftigen Entwicklung der Spreestadt. Die wiederum lassen erkennen, dass die Rathausmannschaft noch zahlreichen Herausforderungen gegenübersteht. „Für diesen Prozess sind uns wichtige Anliegen, die Transparenz kommunaler Entscheidungs- und Entwicklungsprozesse zu verbessern, vor allem mit stärkerer basisdemokratischer Einbeziehung der Bürger“, betonte Peter Schulze, Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Bautzen. „Großer Entwicklungsbedarf besteht bei den letzten innerstädtischen Schandflecken. Da ist einerseits viel Planungs- und Entwicklungsarbeit aufzuholen und andererseits stehen wohl grundsätzlich Entscheidungen an. Wir nennen hier nur die barocken Bürgerhäuser der Inneren Lauenstraße, das Lauenareal mit der historischen Posthalterei, ein zukunftsträchtiges Wohnraumkonzept ist zu entwickeln und der kommunale Handlungsspielraum darf nicht durch Neuverschuldung weiter eingeschränkt werden. Pendlerparkplätze erwartet man üblicherweise in Bahnhofsnähe. Dazu muss es Verhandlungen und Gespräche über Flächenerwerb und ein nachhaltiges Konzept geben. Die Sicherung und Entwicklung wohnortnaher Schulen sind für Eltern und Kinder unerlässlich. Die demografische Entwicklung ist dabei genau zu beobachten. Vorrangig vor umfangreichen Investitionsentscheidungen müssen alternative Untersuchungen und Lösungsansätze sein. Zur Spreebrücke erwarten wir eine umgehende Befragung der Bürger. Städtebaulich ist der Schliebenkreisel nicht unbedingt ein guter Standort für ein hochkarätiges öffentliches Kunstwerk. Der Frust über den Stillstand an dieser Stelle deckt sich mit dem Frust beim ruckelnden Vorwärtskommen dort zu den Verkehrsstoßzeiten.“

Über 30 Erfolgsmeldungen aus dem Rathaus

Ungeachtet der überparteilichen Einwände sieht sich die Stadtspitze auf einem guten Weg. Seit seinem Amtsantritt am 21. August 2015 betrachtet Oberbürgermeister Alexander Ahrens bereits 34 Punkte für erledigt. Darunter fällt die Abschaffung sowohl des Dienstwagens als auch der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen und das Belebungskonzept für die sanierte Mönchskirchruine genauso wie die im Bau befindliche, neue Kita am Schützenplatz, die Sanierung des Ratssaales, die Planungen zur Umgestaltung des vor dem Bahnhof gelegenen Rathenauplatzes, die wöchentlichen Bürgersprechstunden, die „kontinuierliche Arbeit an der Verbesserung des Betriebsklimas in der Verwaltung“, die begonnene Sanierung der Schützenplatzhalle, die Unterstützung der Kinoerweiterung, die Eröffnung des selbstverwalteten Jugendclubs „Kurti“ an der Pchalek-Straße, den die Stadt offenbar ab dem Sommer finanziell unterstützen will, das offensive Eintreten für die Stadt und Region nach den Ausschreitungen auf dem Kornmarkt beispielsweise in der TV-Talkshow „Anne Will“, die Jugendideenkonferenz, die Schaffung von zwei Streetworker-Stellen, die Etablierung eines Bürgerhaushaltes im Stadtetat in Höhe von 10.000 Euro, das Leitbild 2030+, der Ausbau und die nachhaltige Förderung des Citymanagements sowie die Prüfung des OB-Wahlversprechens „Brötchentaste“. Bekanntlich wurde diese Möglichkeit des zeitlich begrenzten, kostenlosen Parkens im Herzen von Bautzen von der Stadtverwaltung wegargumentiert.

Darüber hinaus seien erst kürzlich neun weitere Projekte in Angriff genommen worden – darunter der Ausbau des Lauenareals mit sorbischen Institutionen, der Neubau der Spreebrücke am Bombardier-Werk und die Einrichtung eines Wintermarktes inklusive Eisbahn. Letzterer wird laut Alexander Ahrens erstmals zum diesjährigen Wenzelsmarkt als zusätzliches Angebot ausgerichtet. Bis zum 6. Januar 2020 sollen dann alle Kufenflitzer auf ihre Kosten kommen. Gearbeitet werde ebenso an einer Vernetzung mit dem Umland, der Elektrifizierung der Bahnstrecke Görlitz – Dresden, der Schaffung einer Stadtwiese am Protschenberg sowie der Errichtung einer neuen Altstadtbrücke über die Spree.

Doch auch die etwas fernere Zukunft behält das Stadtoberhaupt im Blick. Dort verortet Alexander Ahrens, wie seiner Halbzeitbilanz zu entnehmen ist, die Einrichtung von Jugendtreffs in Gesundbrunnen und im Allende-Viertel, den Ausbau des Rundweges um den Stausee, die Errichtung einer Skater- und BMX-Bahn in Gesundbrunnen, die Konzipierung einer Mehrzweckhalle auf dem Südgelände des Güterbahnhofes sowie die Stärkung der Wirtschaftsförderung. Des Weiteren hat er sich gemeinsam mit der Verwaltung zum Ziel gesetzt, den Durchgangsverkehr in der Innenstadt, speziell im Bereich des Lauen-grabens und der Steinstraße, abzuschaffen.

Alexander Ahrens: „Nicht gesondert aufgeführt ist hierbei natürlich das ‚Alltagsgeschäft’ wie Schirmherrschaften, der Besuch bei Jubiläen, die Reden auf Abiturfeiern, Lehrlingsfreisprechungen oder Jugendweihen, der Besuch von Veranstaltungen des Städtetages, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, von Bundes- und Landesministerien sowie Besuche in den Partnerstädten.“ Doch trotz der vielen Arbeit kommt die Liebe zur Jagd offenbar nicht zu kurz. Inzwischen schmückt nicht nur eine Trophäe die Amtsstube. „Die Aufgabe ist mehr als eine Vollzeitstelle und ich bin dankbar dafür, dieses Amt ausfüllen zu dürfen. Ich freue mich auf die Aufgaben, die noch vor mir liegen. Herzliche Grüße aus dem Bautzener Rathaus, Ihr Alexander Ahrens.“