Oberbürgermeister Vogt äußert sich zur Brücke
Der Bautzener Oberbürgermeister Karsten Vogt.
Bautzen. Der Bautzener Oberbürgermeister Karsten Vogt (CDU) hat sich noch einmal zur neuen Spreequerung geäußert. Auf seiner offiziellen OB-Facebookseite schreibt er: „Die Debatte um die Spreequerung polarisiert. Wenn ich vom Burgwasserturm, der Legende nach das Gefängnis, in dem Räuberhauptmann Karasek einst gefangen gehalten wurde, in meinen Vorstellungen eine filigrane Brückenkonstruktion sehe, die auf dem Protschenberg ankommt, dann empfinde ich dies persönlich durchaus als interessant. Dabei darf das Projekt aber nicht zur Karasek‘schen „Räuberpistole“ werden. In den letzten Wochen habe ich viele Gespräche um Einordnung der Begriffe Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheid geführt. Ich möchte dies nochmal zusammenfassen: Mein Ansinnen war es zu keinem Zeitpunkt, die Meinungen der Bautzenerinnen und Bautzener zu ignorieren. Im Gegenteil! Als Oberbürgermeister und Kapitän der Stadtverwaltung stehe ich auf einer Brücke, denn ich trage die Verantwortung für unser Handeln. Wir sind aufgrund der aktuellen Förderperiode von der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung aufgefordert, einen Beschluss des Stadtrates zu erzeugen, der besagt, dass wir den Antrag zum Bau des Gesamtprojektes vorlegen. Dies wird im September der Fall sein. Über eine Bürgerbeteiligung (sachliche Informationen und Umfrage), stellen wir diese demokratische Möglichkeit zur Verfügung. Die Entscheidung über die Einreichung des Antrags müssen letztendlich die gewählten Volksvertreter, also die die Stadträte fällen.
Im Unterschied zur Bürgerbeteiligung ist der Bürgerentscheid, und mag er noch so knapp im Für und Wider ausfallen, rechtlich bindend. Ist also eine leichte Mehrheit gegen die Brücke wird sie nicht gebaut. Gleiches gilt genau andersherum. Ein Bürgerentscheid ist aber aufgrund des Vorlaufs nicht mehr fristgemäß umsetzbar. Offen ist hier aber die Option, diesen Bürgerentscheid 2024 durchzuführen, mit nicht geringen Kosten. Wenn wir einen solchen durchführen, müssen wir zuvor auch die Frage der Finanzierbarkeit klären. Dazu bin ich derzeit mit dem Freistaat Sachsen im Gespräch.
Am 10. September ist der Tag des offenen Denkmals. Dort werden wir umfassend informieren und freuen uns auf Ihre Teilnahme an der baldigen Umfrage!“
