Ohorn braucht neue Löschfahrzeuge
Die Freiwillige Feuerwehr Ohorn braucht dringend neue und modernere Fahrzeuge.
Ohorn. Der Ohorner Gemeinderat hat in seiner Februar-Sitzung einen Antrag der AfD-Fraktion, die Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeugs (HLF) 10 aus dem Haushaltsentwurf zu streichen, abgelehnt. „Im aktuellen Brandschutzbedarfsplan ist die notwendige Ersatzbeschaffung des HLF 10 vorgesehen. Diese ist nun in den Haushaltsplan-Entwurf aufgenommen worden. Durch die Teilnahme an einer aktuell zentral über den Freistaat Sachsen laufenden Landesbeschaffung ergibt sich die Möglichkeit, deutliche Kostenvorteile (durch größere Abnahmemenge, erhöhte Fördersumme und den Wegfall individueller Planungen), verkürzte Lieferfristen und reduzierte Arbeitsaufwände in Verwaltung und Feuerwehr zu nutzen“, heißt es in der Stellungnahme der Gemeinde zu dem Antrag. Ohorn stehe aktuell auf der Liste der abrufberechtigten Kommunen. Mit der Aufnahme der Verpflichtungsermächtigungen in den Haushalt 2025 sichere sich die Gemeinde die Möglichkeit, diese Vorteile weiterhin nutzen zu können. Für die finale Beschaffung sei ein Ausführungsbeschluss des Gemeinderates erforderlich.
„Die einseitige Fokussierung auf das Feuerwehrfahrzeug nimmt der Gemeinde jeglichen Spielraum, auf nicht vorhersehbare Probleme zu reagieren“, hatte die AfD-Fraktion ihren Antrag begründet. Als Beispiel nannte sie den maroden Fußboden der Turnhalle. Alternativ sollten Rückstellungen von „mindestens 100.000 Euro im Jahr“ für Investitionen gebildet werden, die sich aus „Einsparungen und Umschichtungen im Haushalt“ generieren sollen. Dieser Vorschlag ist laut Gemeindeverwaltung „nicht hinreichend konkret und begegnet haushaltsrechtlichen Bedenken.“
In einer früheren Sitzung des Gemeinderates hatte Wehrleiter Andrej Seihn die Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung dargelegt. Demnach sei der vorhandene HLF 10 22 Jahre alt und entspreche nicht mehr den Anforderungen. Bei einer Sammelbestellung über den Freistaat Sachsen könnten gegenüber einer separaten Ausschreibung etwa 140.000 Euro eingespart werden (268.000 gegenüber 408.000 Euro). Mit dem HLF 10 untergeordneter Priorität müsse auch ein Tanklöschfahrzeug (TLF) 4000 beschafft werden.
