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Ergebnisse zum Schlagwort 'AfD'
Nachrichten
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Ohorn braucht neue Löschfahrzeuge
Der Gemeinderat Ohorn hat einen Antrag der AfD, die Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschfahrzeugs aus dem Haushaltsentwurf zu streichen abgelehnt.
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Landkreis Görlitz: „Haushalt ist starker Tobak!“
Der Haushaltsplan der Verwaltung für den Landkreis Görlitz ist durch ein Stimmenpatt im Kreistag durchgefallen. Kreisrat Thomas Göttsberger ist einer der 33 Räte, die gegen den Haushalt stimmten.
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Von der Friedensbrücke Sehenswürdigkeiten entdecken
An der Friedensbrücke in Bautzen gibt es jetzt neue Infotafeln, die Touristen die Orientierung erleichtern. Dieter Jäger von der Firma ASB hat die Stahltafeln mit der Stadtsilhouette angebracht.
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Bundesbrandmauer in Sachsen vor Einsturz
Bei der Bundestagswahl in Deutschland am Sonntag, 23. Februar, ging die AFD in Sachsen als klarer Sieger hervor. Das bringt auch die Landespolitik gehörig unter Druck.
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Winfried Stöcker hält Hof gegen Ineptokratie
Der Görlitzer Kaufhausinvestor Winfried Stöcker fährt bei einem Auftritt in seinem unvollendeten Jugendstilkaufhaus schwere Geschütze gegen eine unfähige Politik auf. Das Publikum dankt es ihm.
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Themenwechsel in Niesky: Asyl statt Tetis
Der Eisenbahntestring Tetis in Niesky ist fast still und heimlich begraben. Die Debatte um die Erweiterung des Asylheims macht es kurz vor der Bundestagswahl möglich.
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Treibt Asylheimdebatte Wahlbeteiligung in Niesky hoch?
Niesky hat sein örtlich wahlentscheidendes Thema scheinbar gefunden. Vermutlich im Rathaus hausgemacht - denn das Profil der auszubauenden Asylbewerberunterkunft war bislang nicht wirklich bekannt.
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Vereinen in Bautzen die Zuschüsse kürzen? AfD scheitert mit Antrag
Die AfD hat im Stadtrat Bautzen mit einem Antrag für eine heftige Debatte gesorgt. Die Zuschüsse für soziale Projekte sollten damit gekürzt werden. Die anderen Fraktionen vereitelten das.
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Bundestagswahl 2025: Die Kandidaten von AfD, CDU und FDP im Landkreis Görlitz
Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Der Niederschlesische Kurier stellt die neun Direktkandidaten vor, welche im Wahlkreis 156 – Görlitz antreten.
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Eine Grundsatzfrage nationaler Bedeutung?
Am 5. Februar soll der Verkauf des Alstom-Waggonbaus an Rüstungskonzern KNDS im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz unterzeichnet werden. Der Tag schlägt bereits hohe Wellen.
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Bundestagswahl 2025: Wer im Landkreis Bautzen für AfD, CDU und FDP kandidiert
Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Der Oberlausitzer Kurier stellt die acht Direktkandidaten vor, welche im Wahlkreis 155 – Bautzen I antreten.
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Winfried Stöcker geht unter die Millionenspender
1,5 Millionen Euro überweist Winfried Stöcker vor der Bundestagswahl der AfD. Aber wie verteilen sich Großspenden überhaupt unter den Parteien?
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Bundestagswahl passend in der fünften Jahreszeit
Da die Bundestagswahl vorgezogen wurde, werden die Fristen enger. Wie steht es nun um die Vorbereitung der Bundestagswahl im Landkreis Görlitz?
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Alternativen für eine „entzauberte Welt“
Die Kurie in Görlitz bleibt beim traditionellen Defilee zum Jahresbeginn. Bischof Wolfgang Ipolt fand glänzende Worte, die in der Thorie überzeugen aber eben auch auf Praxis stoßen.
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Löst ein Pfeil Staus in Rauschwalde auf?
An der Ein- und Ausfahrt zu den Märkten in Rauschwalde stockt häufig der Verkehr. Könnte ein simples Verkehrsschild die Lösung sein?
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Wer tritt 2025 im Landkreis Görlitz an?
Vermutlich wird am 23. Februar die Frage wieder sein, ob der Bundestagswahlkreis an AfD oder CDU geht. Die Spitzenkandidaten sind jedenfalls bereits ins Amt gehoben.
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CDU Bautzen mit neuem Vorstand
Die CDU Bautzen hat einen neuen Vorsitzenden. Dieser ist kürzlich gewählt worden. Und auch bei der AfD gab es eine Entscheidung.
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Kirchenrecht: Jetzt wird es schmutzig
Die katholische Kirche hat einen Kandidaten von der Liste ihrer Kandidaten genommen. Darüber wurde nicht geredet, sondern juristisch hochfragwürdig einfach gemacht. Die Eskalation läuft.
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Theaterdebatte: Übernehmen die Polen Hauptmann kampflos?
Während eine Petition die Umbenenung des Gerhart-Hauptmann-Theaters verhinddern will, nähert man sich jenseits der Neiße heute mit viel Wohlwollem dem Nobelpreisträger.
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Fazit der CDU nach Niederlage in Bautzen
Erstmals hat die AfD den Wahlkreis rund um Bautzen bei einer Landtagswahl gewonnen. Woran liegt es, dass sich Jörg Urban (AfD) gegen Marko Schiemann (CDU) durchsetzen konnte? Ein Erklärungsversuch.
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CDU nun mit SPD und BSW? Oberlausitz mit AfD-Mehrheit
Nach der Landtagswahl wird das politische Geschäft nicht leichter. Vermutlich wird sich die CDU nun eine neue Koalition schmieden müssen, da es für die alte Koalition wohl nicht mehr reicht.
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Hat OB Octavian Ursu die Größe zur Vermittlung?
Die Debatte um die RKI-Protokolle läuft noch mit gebremsten Schaum. Die Görlitzer AfD will nun erreichen, dass der OB seine Autorität einsetzt jeden anzuregen, selbst einmal die Protokolle abzurufen.
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Waldhufen und Vierkirchen werden fusionieren
Am Tag von Europa- und Kommunalwahlen hatten die Einwohner von Waldhufen und Vierkirchen auch über eine avisierte Fusion beider Gemeinden zu entscheiden. Der Rückhalt dafür ist da.
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Medien (be)suchen die Oberlausitzer Granitschädel
Zwei Medienberichte stellen einmal mehr die Frage, wieso die Oberlausitz sich politisch so störrisch zeigt. Zum Fim über Rothenburg liefern wir Ihnen auch einen QR-Code.
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Die Wahlergebnisse aus der Niederschlesischen Oberlausitz
Die Ergebnisse bei den Kommunalwahlen im Landkreis Görlitz werden Mehrheitsfindungen wohl schwieriger machen. Auch bei der Europawahl gab es deutliche Verschiebungen.
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Ampel bricht auch in der Oberlausitz ein
Der Wähler hat auch in der Oberlausitz die Ampelparteien massiv abgestraft – zumindest bei der EU-Wahl. Die „Großen“ sind in den Landkreisen Görlitz und Bautzen praktisch nur noch AfD, CDU und BSW.
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Wahlplakatfälschung sorgt in Görlitz für Wirbel
Im Görlitzer Stadtbild tauchten gefälschte Wahlplakate auf, die eine Urheberschaft der AfD suggerieren sollten, aber in der Ecke klein eine Signatur: „Eine Aktion vom Kollektiv Petonk“ aufweisen.
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Überwältigt und enttäuscht oder Politik in der Kirche
Die katholische Kirche verschiebt Wahlen in Görlitz und führt dies auf "Ärgernisse" zurück. Faktisch geht es jedoch nur darum, dass ein Kandidat womöglich aussortiert werden soll.
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Wahlzettel, Denkzettel und lange Kandidatenlisten
Die Parteien bereiten sich auf das Superwahljahr vor. Auch in der Niederschlesischen Oberlausitz sind die Kandidatenlisten lang.
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Null-Toleranz-Politik gegenüber Graffiti?
Geht die Stadt Görlitz gegen die erkennbar ausufernde Grafittiwut in der Stadt vor? Stadtrat Wippel hat genau diesen Eindruck nicht.
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Überraschung: Mario Kumpf steht nicht auf Wahlzettel
Bei der Aufstellung der Landtagskandidaten gab es im Landkreis zwei Neue auf dem Wahlzettel. Für die Stadtratswahl in Görlitz treten für die AfD 18 Kandidaten an.
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Asyl-Showdown im Kreis Görlitz erst einmal vertagt
Der Kreistag kam am Dienstag zu einer Sondersitzung zur Unterbringung von Asylbewerbern zusammen. Die Stimmung war gereizt, eine Abstimmungsüberraschung blieb jedoch aus.
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Kommentar: Wie sich der Kreis ein Upahl schafft
Till Scholtz-Knobloch, Redakteur des Niederschlesischen Kuriers in Görlitz, betont im Kommentar, dass die Schaffung von Asylbewerberunterkünften in Hirschfelde eigentlich nur Chefsache sein kann.
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Gelingt eine Qualitätsoffensive für die Landeskrone?
Die Landeskrone hat den Görlitzern zuletzt wenig Freude bereitet. Geschlossene Gastronomie und Aussichtsturm sowie ein stiefmütterlich behandeltes Bismarckdenkmal. Lässt sich da ein Paket schnüren?
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Umstrittenes Thema sorgt für Debatte im Kreistag
Am Montag, 12. Dezember, tagte in Bautzen das letzte Mal in diesem Jahr der Kreistag. Mit der Asylfrage war auch ein sehr kontroverses Thema auf der Tagesordnung.
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Hält die Görlitzer Lokalpolitik noch Balance?
Wer blickt da eigentlich noch durch. Die Besetzung gut dotierter Stellen in Görlitz ist wie überall ein Politikum. Was aber, wenn genervte Akteure selbst aus dem Nähkästchen plaudern?
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Landrat mit nur 22,3 Prozent Zustimmung
Im Oberlausitzer Kurier (Ausgabe Löbau/Zittau) und dem Niederschlesischen Kurier macht sich Till Scholtz-Knobloch im Leitartikel Gedanken, wie der Landratswahlausganz zu deuten ist.
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Mirko Schultze: „Nie Sorgen, dass der Kühlschrank voll ist“
Der Görlitzer Linke MdL Mirko Schultze kann die Art, wie Görlitz einen neuen Bürgermeister sucht nicht nachvollziehen. Links und Rechts möchte er jedoch wie "Feuer und Wasser" weiter getrennt wissen.
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Landkreis Görlitz: Vier dürfen Landrat wollen
Nun ist es offizielle. Vier Kandidaten stehen bei der Landratswahl im Juni 2022 im Landkreis Görlitz zur Wahl. Einzig Sven Roggmann wurde vom Kreiswahlleiter nicht zugelassen.
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Grenzen des Dialogs bei der Migrationsdebatte erreicht?
Nicht allein Corona spaltet die Gesellschaft. Auch der Umgang mit Migranten, die auf der Weißrusslandroute über Polen nach Deutschland streben, kann in seiner Bewertung unterschiedlicher nicht sein.
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Bundestagswahl: Das veritable Problem Marco Wanderwitz
Die AfD ist im Osten nun quasi etablierter Teil des Politikbetriebes und holt reihenweise die Direktmandate – so auch in Görlitz. Eine nicht ganz aufrichtige Abrechnung in der Union hat begonnen.
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Darf man als Philosoph Politiker sein oder umgekehrt, Marc Jongen?
Darf oder muss ein Philosoph Politiker sein? Der Philosoph und Bundestagsabgeordnete Dr. Marc Jongen ist in der Jacob-Böhme-Stadt Görlitz in doppelter Funktion gewesen und stand...