Soko Argus löste 2020 205 von 332 Fällen
V.l.n.r.: Manfred Weißbach, Leiter der Polizeidirektion Görlitz; MP Michael Kretschmer; Martin Reiner, Soko Argus; Prof. Roland Wöller, Innenminister Sachsens und OB Octavian Ursu. Collage: Polizei
Görlitz. In der vergangen Printausgabe hatte der Niederschlesische Kurier bereits ein Treffen der in der nebenstehenden Collage zu sehenden Herren anlässlich eines Resümees zu 16 Monaten der Tätigkeit der Polizei-Sonderkommission Argus angekündigt, das am 15. April in der Emil-von-Schenckendorff Sporthalle stattfand.
Im November 2019 gründete die Polizeidirektion Görlitz die Soko Argus mit dem Ziel, die Kriminalitätsbelastung durch Eigentumsdelikte im grenznahen Raum deutlich zu senken und zugleich das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung weiter zu stärken. „Nach nunmehr 16 Monaten haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller eine positive Bilanz der Arbeit der Soko Argus gezogen“, heißt es nun erwartungsgemäß in einer Pressemitteilung der Polizeidirektion.
Michael Kretschmer sagte in Görlitz: „Die Zahlen sprechen für sich: Die Sicherheitslage hat sich auch dank der engagierten Arbeit der Soko Argus spürbar verbessert. Die Soko ist damit ein wichtiges und wirkungsvolles Instrument für eine erfolgreiche Bekämpfung der Kriminalität gerade in der Grenzregion. Dabei hilft, dass es einen engen Austausch und eine vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften über die Grenze hinweg gibt.“
Innenminister Prof. Roland Wöller hatte im November 2019 den Startschuss zur Einrichtung der Soko Argus gegeben und konstatiert nun: „In der Soko Argus arbeiten Auswerter, Ermittler und Fahnder flexibel zusammen – eine besondere Organisationsstruktur als Basis für die Erfolge vor allem in dem besonders stark in höchstpersönliche Lebensbereiche eingreifenden Deliktfeld des Wohnungseinbruchsdiebstahls. In diesem Bereich konnte vornehmlich durch die Arbeit der Soko mehr als jeder zweite Fall aufgeklärt werden. Zudem besteht eine hervorragende Zusammenarbeit mit den benachbarten polnischen Dienststellen sowie anderen Organisationseinheiten der Polizeidirektion Görlitz. Um die Kriminalität in den Grenzregionen weiter zu bekämpfen und zurückzudrängen, ist eine enge Kooperation mit den Polizeidienststellen in Polen und auch Tschechien unerlässlich.“
„2020 schloss die Soko Argus insgesamt 332 Fälle ab“, berichtet die Polizeidirektion. Davon klärten die Beamten 205 Fälle auf und ermittelten 77 Tatverdächtige (davon 56 nichtdeutsche Tatverdächtige).
Die Aufklärungsquote lag somit bei 61,7 Prozent. Den Schwerpunkt der Ermittlungen der Soko Argus bildete die Bekämpfung der Eigentumskriminalität und mit rund 80 Prozent insbesondere Diebstahlsdelikte. Hier klärten die Kriminalisten der Soko Argus mehr als jede zweite Straftat auf.
Kennzeichnend für die Soko Argus sei – so die Polizei – „das erfolgreiche Bemühen, sich entwickelnde Serien ohne zeitlichen Verzug und mit großer Intensität zu verfolgen. Dabei konzentrieren die Beamten alle offenen und verdeckten Ressourcen auf erkannte Phänomene und halten hierdurch einen hohen Verfolgungsdruck aufrecht. Gegen Intensivtäter wird mit aller Kraft ermittelt, was bereits zu einigen Inhaftierungen führte. Auch im Bereich der Kraftfahrzeugdiebstähle konnte im Zusammenwirken mit dem regionalen Ermittlungsabschnitt Görlitz der Soko Kfz spürbare Erfolge erzielt werden.“
So stellten die Ermittler in den zurückliegenden Wochen z.B. mit polnischen Polizisten drei entwendete Mitsubishi Outlander im Raum Reichenau (Bogatynia) und Lublin, einen gestohlenen Hyundai Tucson in Ost-Görlitz (Zgorzelec) sowie teilzerlegte Mitsubishi Outlander in Wohlau (Wolow) sicher. Die Ermittlungen hierzu dauern an.
Die Beamten realisierten, neben dem täglichen Informationsaustausch und der Abstimmung zur polizeilichen und justiziellen Rechtshilfe, zahlreiche offene und kriminalistisch anspruchsvolle verdeckte Einsatzmaßnahmen mit der polnischen Polizei auf dem Gebiet des Nachbarlandes.
Neben der Zusammenarbeit mit den benachbarten Dienststellen in Polen nutzte die Soko Argus offensiv auch zweisprachige Auslobungen in Höhe von insgesamt 40.000 Euro, um Hinweise zu laufenden Ermittlungsverfahren zu erhalten. Zwei dieser Zeugenaufrufe führten zu entscheidenden Informationen und zur Aufklärung der betreffenden Taten.
2020 führte die Soko Argus zur Kriminalitätsbekämpfung im grenznahen Raum insgesamt 119 Einsätze mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei und teilweise unter Beteiligung der Bundespolizei sowie des Zolls durch. Dabei kamen für die eingesetzten gut 5.100 Beamten mehr als 41.000 Personenstunden zusammen.
Das Ergebnis: über 15.300 kontrollierte Personen, rund 8.600 geprüfte Fahrzeuge, 180 festgestellte Straftaten, rund 1.400 Ordnungswidrigkeiten, 84 Fahndungstreffer und knapp 230 Sicherstellungen.
Einen großen Mehrwert in der Ermittlungsarbeit der Soko Argus stelle vor allem die stationäre Videosicherheitstechnik (Personen-Identifikations-System, PerIS) an den Grenzübergängen und im Stadtgebiet dar. Die hochauflösende Technik überwacht an derzeit fünf Standorten den grenzüberschreitenden Verkehr. Die aufgezeichneten Daten werteten die Ermittler bei entsprechenden Straftaten aus. „In allen übrigen Fällen wird das Material nach 96 Stunden unwiderruflich gelöscht“, heißt es von Seiten der Polizeidirektion. Darüber hinaus steht den Kriminalisten seit Ende Februar 2021 eine mobile Variante dieser Technik zur Verfügung.
Seit Mitte März 2021 bestehen nun auch die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen zur Nutzung der Videosicherheitstechnik für einen automatischen Gesichtsabgleich. Die erhobenen Bilddaten würden dabei innerhalb eines Zeitraums von 96 Stunden mit gespeicherten Referenzbilddaten aus der polizeilichen Beobachtung mit der gesetzlich konkret bestimmten Person automatisiert abgeglichen.
