Sorbisches Shirt aus Görlitz erlaubt

Matthias Zschau mit dem Hanka-Krawcec-Shirt, das er in seinem Görlitzer Laden in der Sohrstraße 17 sowie im Webshop nun verkaufen kann. Foto: Matthias Wehnert

Görlitz. Der 4. Zivilsenat hat auf die Berufung der Beklagten eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Görlitz abgeändert, mit der es dem Beklagten Matthias Zschau untersagt worden war, einen Linolschnitt der sorbischen Künstlerin Hanka Krawcec (1901-90), der nach Behauptung der Klägerin ein Jugendporträt von ihr darstellt, auf T-Shirts in seinem Görlitzer Ladengeschäft und Webshop anzubieten.

Krawcec schuf den Entwurf für Domowina-Symbol. Mit eidesstattlicher Versicherung habe die Klägerin zwar hinreichend glaubhaft gemacht, dass der undatierte Linolschnitt nach ihrem Abbild geschaffen worden sei und sie trotz des Umstandes, dass die zugrunde liegende Bleistiftzeichnung von 1960 stammte, von Freunden und Verwandten auch heute noch wiedererkannt werde. Hierdurch werde sie in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, das das Recht am eigenen Bild umfasse, betroffen. Da sie in diese Verbreitung nicht eingewilligt habe, seien die gegenseitigen Interessen der Beteiligten gegeneinander abzuwägen. Im Ergebnis seien die Interessen des Beklagten vorrangig, weil die Klägerin heute aufgrund dieses Linolschnitts nicht mehr damit rechnen müsse, auch in ihrem weiteren Umfeld erkannt zu werden, durch dieses Bildnis nicht herabgewürdigt werde und der Beklagte glaubhaft gemacht habe, neben seinen wirtschaftlichen Interessen durch den Verkauf auch die Verbreitung sorbischer Kunst zu fördern und hierfür einen Teil des Kaufpreises zu spenden. Zu seinen Gunsten streite daher auch die verfassungsrechtlich gewährleistete Kunstfreiheit. Das Risiko, dass die Klägerin in einem unpassenden Zusammenhang mit ihrem Jugendbildnis konfrontiert werde, müsse in der Gesamtwürdigung dahinter zurückstehen. Gegen die Entscheidung ist kein Rechtsmittel mehr gegeben.