Stadtrat votierte für Geld für Spreebrücke
Bald könnte es diesen zweiten Brückenschlag in Bautzen geben.
Bautzen. Die Bautzener Stadträte haben am 25. Oktober über das Spreequerungsprojekt befunden. Die Frage war, ob die Stadt bereit ist, rund 1,36 Millionen Euro Eigenanteil im städtischen Haushalt 2024 freizugeben, um das Anliegen voranzubringen.
Oberbürgermeister Karsten Vogt (CDU) fasste die Diskussion als eine der besten zu diesem Thema zusammen. Obwohl er die Planung als gelungen erachtet, stimmte er gegen das Projekt. Er begründete dies mit dem demografischen Rückgang der Bevölkerung. Die Stadträte entschieden mit 16 Ja- und acht Neinstimmen sowie sechs Enthaltungen dafür, die genannte Summe im Haushalt für 2024 bereitzustellen. Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) hatte die Stadt zuvor aufgefordert, einen Nachweis für den Eigenanteil zu erbringen, um am Förderverfahren teilzunehmen.
Die Stadt kann nun in das Förderverfahren einsteigen, indem sie sich bis zum 17. November 2023 bei der SAS bewirbt. Die Entscheidung fällt voraussichtlich am 5. Juni 2024 in der 7. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier. Danach kann die Stadt Bautzen einen Förderantrag stellen, voraussichtlich ab dem 12. Juli 2024, sofern Im Bundeswirtschaftsministerium das Projekt bestätigt wird.
