Themenwechsel in Niesky: Asyl statt Tetis
Harald Stein (r.) zu Besuch bei CDU-Parteifreund Armin Menzel in dessen Autowerkstätte Am Bahnhof 5 Foto: Till Scholtz-Knobloch
Niesky. Lange schwebte über Niesky perspektivisch der Bau eines Eisenbahntestrings, der zunächst als „Tetis“, später als „Test2Rail“ durch die Politik innerhalb der Strukturwandeldiskussion vermarktet wurde.
Während mit der avisierten Erweiterung des Asylbewerberheims auf bis zu 200 Plätze Niesky sein Wahlkampfthema 2025 gefunden hat, ist der Testring fast zeitgleich und eher unscheinbar perdü. Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann hatte im Rahmen des letzten Pressefrühstücks dessen Aus für Nieksy verkündet, während gleichzeitig unklar blieb, welche örtlichen Alternativen nun in der Auswahl stehen.
Bei Tetis wie beim Asylheim bündelte sich Opposition bei AfD-Fraktionschef im Stadtrat, Merten Menzel, der als Anwohner in Neuhof, wo die Strecke abzweigen sollte, der Bürgerinitiative gegen Tetis Schwung gab. Diese Woche hatte die AfD kurzfristig für Freitag, 14. Februar, 17.00 Uhr zur Kundgebung „Nein zum Heim“ mit MdL Roberto Kuhnert auf den Zinzendorfplatz in Niesky eingeladen. Eine Brandmauer ist beim erhitzen Aufregerthema und im pragmatisch denken „flachen Land“ nicht spürbar.
Bereits vor der AfD-Demo lief neben der Internetpetition gegen die Erweiterung des Asylheims eine Unterschriftensammlung an, zu der man sich im Autohaus Tripke in der Jänkendorfer Straße 12, im Autozentrum Niesky des Bruders von Merten Menzel, Armin Menzel, der die CDU-Fraktion im Nieskyer Stadtrat führt, in der Straße Am Bahnhof 5 sowie in manchen Geschäften in der Nieskyer Innenstadt eintragen kann. Im Gegensatz zur für überregionale Internetklicks anfälligen Internetpetition bestätigen Unterzeichner der Listen Einwohner von Niesky oder eines seiner Ortsteile zu sein.
Die Listen nimmt CDU-Mitglied Harald Stein, der sich aus der Zuschauerschaft bei der in der letzten Ausgabe dieser Zeitung behandelten Stadtratssitzung bereits vehement gegen den Ausbau der Gemeinschaftsunterkunft ausgesprochen hatte, bis 28. Februar entgegen.
Die Initiatoren der Unterschriftensammlung wollen damit zur nächsten Nieskyer Stadtratsitzung am 3. März zur „Entscheidungsfindung“ beitragen, wie es abschließend auf der Unterschriftenliste heißt.
