Zwei gegensätzliche Meinungen zum Malschwitzer Haushalt

In Malschwitz herrschen zum vom Gemeinderat verabschiedeten Haushalt zwei gegensätzliche Meinungen. Foto: Benjamin Vogt

Malschwitz. Am 30. Januar wurde auch in Malschwitz der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Der Gemeinderat Steffen Lehmann zeigte sich mit dem Ergebnis ganz und gar nicht zufrieden. Er verweist in einer Pressemitteilung darauf, dass „das ordentliche Ergebnis (…) ein Defizit von 989.562,00 Euro für das Jahr 2023 aus(weist) und bis 2026 (…) weitere hohe Fehlbeträge eingeplant (sind)“. Er betonte, dass nach seinem Dafürhalten die laufende Verwaltung grundsätzlich zu teuer sei und nicht einmal die Zinsen und die Tilgung für Kredite erwirtschaftet würden, weswegen er nicht zustimmen konnte.

Auf Nachfrage des Oberlausitzer Kuriers widerspricht der Bürgermeister der Gemeinde, Matthias Seidel, dieser Darstellung vehement: „die Kritik ist vollkommen unbegründet“ betont das Gemeindeoberhaupt. Der Gemeindehaushalt habe ein Volumen von rund 9 Millionen Euro mit einer aktuellen Pro-Kopfverschuldung von derzeit 91 Euro pro Einwohner. Die Gemeinde Malschwitz nehme ferner keinen Kredit auf, so dass die Pro-Kopfverschuldung bis zum Jahresende auf 76 Euro pro Einwohner sinke. Seit mehr als 16 Jahren seien ferner keine Kredite mehr aufgenommen worden. Er verweist ferner auf die durchschnittliche Verschuldung der Kommunen in Sachsen, die im Jahr 2019 595 Euro pro Einwohner betragen habe und im Landkreis Bautzen 524 Euro pro Einwohner. Auf Nachfrage betont Steffen Lehmann, dass „die Pro Kopf-Verschuldung nichts mit dem Ergebnishaushalt zu tun, sondern mit dem Finanzhaushalt“ zu tun hat. Er erläutert, dass der Ergebnishaushalt sich aus der Tätigkeit der Verwaltung zusammensetzt, während der Finanzhaushalt die Summe der Zahlungsströme abbildet. Hier sieht er nach wie vor Verbesserungsbedarf, denn nach seinem Dafürhalten „muss die Gemeinde höhere Kredite aufnehmen, um die Mehrausgaben der Verwaltung zu decken“. 

Damit verstößt sie aus seiner Sicht gegen die Generationengerechtigkeit. „Ziel muss es sein, die erforderlichen Tilgungsleistungen aus dem Ergebnishaushalt zu erwirtschaften. Das ist jedoch im Haushalt 2023 unmöglich“, so der Gemeinderat abschließend.